Auszug - Partnerstadt Kobane  

 
 
1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0099/V (neu) Partnerstadt Kobane
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:114/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und Linksfraktion
Verfasser:1. Steinhoff, Henning
2. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion bittet um Vertagung, da innerhalb der Fraktion noch Klärungsbedarf besteht. Die SPD-Fraktion bittet im Zuge dessen um mehr Informationen. Die GRÜNE-Fraktion richtet noch einige erklärende Worte an die Anwesenden. Die FDP-Fraktion stellt eine Verständnisfrage bezüglich der im ersten Satz des Antragestextes erwähnten, wahrzunehmenden Verantwortung des Bezirkes. Ihr ist nicht ganz klar, welche Verantwortung der Bezirk Steglitz-Zehlendorf für die Zerstörung in Syrien innehat. Dass dort Zerstörung stattfindet und der Bezirk einen Beitrag zur Unterstützung leisten will, kann nachvollzogen werden, jedoch irritiert die hier gewählte Begrifflichkeit. Die GRÜNE-Fraktion antwortet, man habe damit nicht zum Ausdruck bringen wollen, dass Steglitz-Zehlendorf eine Verantwortung für die dortigen Geschehnisse habe, sondern Verantwortung als eine Gemeinde, die hilfsbereit ist, wahrnehme. Die SPD-Fraktion möchte wissen, ob es Kontakt zu in Kobane lebenden Menschen gibt. Die GRÜNE-Fraktion hat hierzu keine Informationen, nimmt die Frage aber mit in die Fraktion.

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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