Auszug - Fortführung des Zehlendorfer Ratskellers  

BzStR Karnetzki erklärt, dass die bauliche Vorraussetzungen Kosten in Höhe von mindestens 600 T€ verursachen würden. Im Umfeld des Rathauses gebe es genügend Gastronomie, so dass eine Essensversorgung für MA vorhanden sei.

Die PIRATEN-Fraktion erklärt, dass das Geld für die Sanierung des Ratskellers nicht vorhanden sei.

Die CDU-Fraktion drängt auf eine Abstimmung, da in der jetzigen Situation noch die Chance bestünde, einen Pächter an der Sanierung zu beteiligen.

BzStR Karnetzki erläutert, dass die Kosten von 2 Mio. € für die Verlagerung des Ratskellers in den Bauteil A aus den Planungsunterlagen von Sarazenu stamme und eine grobe Kostenprognose darstelle. Aufgrund der Höhe sei dieser Ansatz nicht weiterverfolgt worden. Die Standortfrage müsse vorher geklärt werden. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Neubauten hinter dem Rathaus müsse  - wie von der BVV gewünscht - ebenfalls zuvor erledigt werden. Der gesamt Bauteil E müsse betrachtet werden. Eine isolierte Untersuchung wäre nicht zielführend.

Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion wurde mit 4 Ja-Stimmen bei 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag in der ursprünglichen Fassung mit 8 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme bei 3 Enthaltungen angenommen.