Auszug - Zustand sanitärer Anlagen an Steglitz-Zehlendorfer Schulen  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 24.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
0555/IV Zustand sanitärer Anlagen an Steglitz-Zehlendorfer Schulen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:484
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Krohm 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Über den Antrag wird in Verbindung mit dem Antrag Schultoiletten sanieren (TOP 4

Über den Antrag wird in Verbindung mit dem Antrag Schultoiletten sanieren (TOP 4.7) beraten. 

Die Fraktion der CDU befürchtet, dass der Antrag personelle Kräfte binden könnte, die anderweitig benötigt werden. Die Fraktion der CDU kann sich vorstellen, dem Antrag zuzustimmen, sofern nicht das Ausmaß der Listenerarbeitung zur Prioritätenerstellung ausartet.

Der Stadtrat berichtet, dass das aufgelieferte Zahlenwerk vertretbar ist (Statuserhebung im Jahre 2011).  Die eingestellten Mittel des Titels 51902 sind für die Schulsanierung mit knapp 6,3 Mio. € begrenzt. Die Abstimmung der Umsetzung erfolgt stets in enger Zusammenarbeit mit dem Schulamt. 

Der Antrag wird in geänderter Form einheitlich angenommen und an den Schulausschuss überwiesen.

 
 

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