Drucksache - 0555/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Steglitz-Zehlendorfer Schulen schriftlich zu berichten.

Des Weiteren ist dem Schulausschuss ein Vorschlag der Prioritätenliste nach Haushaltsjahren für ihre Instandsetzung vorzulegen. Hierbei ist eine erste Kostenschätzung der jeweiligen Instandsetzungsmaßnahme beizufügen.

Begründung:

Viele sanitäre Anlagen in den Schulen sind im schlechten Zustand. Die Bestandsaufnahme und die Prioritätenliste der Instandsetzung dient einer besseren Planung für Schulamt bzw. der jeweiligen Schule.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 06. Mai 2013

Für die Fraktion der SPD

BuchtaKrohm

------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag wurde am 24.10.2013 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung beraten und wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss einen Vorschlag der Prioritätenliste über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Steglitz-Zehlendorfer Schulen nach Haushaltsjahren für ihre Instandsetzung vorzulegen. Hierbei ist eine erste Kostenschätzung der jeweiligen Instandsetzungsmaßnahme beizufügen.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Sitter-Pozin

Ausschussvorsitzende

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung wurde am 29.10.2013 in der 21. Sitzung des Schulausschusses beraten und wiederum wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss eine Prioritätenliste über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Steglitz-Zehlendorfer Schulen nach Haushaltsjahren für ihre Instandsetzung vorzulegen. Hierbei ist eine erste Kostenschätzung der jeweiligen Instandsetzungsmaßnahme beizufügen.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Kellermann

Stellv. Ausschussvorsitzender

----------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag in der geänderten Fassung des Schulausschusses wurde am 28.11.2013 in der 34. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 11 Ja- Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

--------------------------------------------------------------------------------

Die BVV hat in ihrer 23. Sitzung am 11.12.2013 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss eine Prioritätenliste über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Steglitz-Zehlendorfer Schulen nach Haushaltsjahren für ihre Instandsetzung vorzulegen. Hierbei ist eine erste Kostenschätzung der jeweiligen Instandsetzungsmaßnahme beizufügen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher