Auszug - B-Plan für "Eisenbahn-Landwirtschaft"  

Stadt L  Frau Lappe erläutert, die Kleingartenanlage entlang der Crailsheimer Straße befinde sich entsprechend einem qualifizierten Baunutzungsplan in einem allgemeinen Wohngebiet. Es handele sich dabei um eine typische Eisenbahnsiedlungslandwirtschaft, die in keinem Kleingartenentwicklungsplan enthalten sei. Das geltende Planungsrecht gebe die Möglichkeit, Einfamilienhäuser zu bauen; eine Erschließung sei vorhanden. Frau Lappe bejaht die Frage der Fraktion GRÜNE, ob das Gebiet verkauft worden sei. Allerdings habe sich noch kein Bauherr mit einer konkreten Planung an das Amt gewandt.

Die SPD-Fraktion erklärt, es sei Tradition im Bezirk, Kleingartenkolonien über entsprechende B-Pläne zu schützen. Die CDU-Fraktion hält es für problematisch, nachträglich aktiv zu werden, nachdem ein Investor das Gelände unter geltendem Planungsrecht erworben hat.

Auf Bitten der Fraktion GRÜNE wird der Antrag vertagt.