Auszug - 483 Mio. in 4 Wochen  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0124/IV 483 Mio. in 4 Wochen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:122
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-FraktionPiraten-, CDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Boroviczény, Müller
2. Hippe, Köhne
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Piraten-Fraktion verweist auf die Begründung zu ihrem Antrag und erklärt, vier Wochen seien nicht ausreichend für die eingehende Beratung des Bezirkshaushalts

Die Piraten-Fraktion verweist auf die Begründung zu ihrem Antrag und erklärt, vier Wochen seien nicht ausreichend für die eingehende Beratung des Bezirkshaushalts. Dies müsse aufgrund eines entsprechenden BVV-Beschlusses gegenüber dem Senat deutlich gemacht werden. Die Fraktionen der CDU und der GRÜNEN schließen sich dem Antrag an.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 
 

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