Auszug - Keine Straßenbahn auf der Schloßstraße  

Herr Foljanty von der Studiengruppe der TU berichtet über das Projekt „Machbarkeitsstudie Straßenbahnverbindung zwischen Alexanderplatz und Rathaus Steglitz“. Die Ergebnisse des Projektes werden mit einem Projektor vorgeführt. Ein Handout wird den Mitgliedern der beiden Ausschüsse zukommen (Anlage). Die Ergebnisse der Studie stehen im Internet unter

www.isr.tu-berlin.de/downloads/publikationen/graue_reihe/Graue_Reihe-Heft_20-Busersatzverkehr.pdf  

zum download Verfügung.

Die Fraktionen diskutieren mit Herrn Foljanty über die Ergebnisse, da noch offene Fragen bestehen, wie z.B. der Sicherheit beim Überqueren der Straße, ob der Boulevardcharakter bewahrt werden kann, ob am Rathaus Steglitz der M 48 sowie M 85 enden werden und somit Fahrgäste, die zum Walther-Schreiber-Platz möchten, dann umsteigen müssen, ob eine Kosten- Nutzenanalyse erarbeitet wurde, ob alte Unterlagen der Senatsverwaltung herangezogen wurden, wie weit die vorgestellten Zahlen belastbar sind, ob die Straßenbahn in die U-Bahntunnel eingeführt wird, ob Fahrgastbefragungen durchgeführt wurden sowie der geplante Umbau der Schloßstraße, bei dessen Planung die Einrichtung einer Straßenbahn nicht berücksichtigt wurde.

Herr Foljanty beantwortet die Fragen, soweit es ihm anhand der vorliegenden Unterlagen und Rücksprachen mit der BVG möglich ist. Eine Kosten- Nutzenanalyse wurde nicht erarbeitet. Er weist darauf hin, dass die Umsetzung eines solchen Projekts bis zu 15 Jahre in Anspruch nehmen kann.

Herr BzStR Stäglin betont, dass es sich um ein studentisches Projekt handelt. Die Erstellung einer Kosten-Nutzenanalyse war hier aus seiner Sicht nicht zu leisten. Wenn es zur Umsetzung des Straßenbahnkonzepts kommt, so werden inhaltliche Fragen selbstverständlich berücksichtigt. Er stellt die Frage, ob die U-Bahntunnel das Gewicht der Straßenbahn tragen können. 

Herr Foljanty teilt mit, dass dies mit der BVG diskutiert wird. Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass die Ursache für die Verspätungen des M48 in den anderen Bezirken liegt.

Die SPD-Fraktion bittet um Vertagung des Antrages, um intern darüber zu diskutieren.

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr am 15.09.2009 vertagt.

Abstimmungsergebnis: