Tagesordnung - 12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 25.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 12.BVV am 25.01.2023
Einwohneranfrage Nr. 2 12.BVV am 25.01.2023
Einwohneranfrage Nr. 2 12.BVV am 25.01.2023 - Anlage Präsentation
Einwohneranfrage Nr. 3 12.BVV
Mitteilungen des Vorstehers Nr. 2
Konsensliste 25 01 2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Resolution: Keine Nachverdichtung im Schlosspark-Kiez, auch nicht mit Sonderbaurecht!  
Enthält Anlagen
IX-0582  
Ö 1.4.2  
Nein zur Nachverdichtung der grünen Innenhöfe im Schlosspark-Kiez, Fällung von 36 Bäumen verhindern  
Enthält Anlagen
IX-0584  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Baumfällungen und Neupflanzungen Stahlheimer Straße  
Enthält Anlagen
IX-0583  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
I-Programm 2023-2027  
Enthält Anlagen
IX-0546  
Ö 1.9  
Wahl der Patientenfürsprecherin für das Krankenhaus des Maßregelvollzugs im Bezirk Pankow für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0541  
Ö 1.10  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0547  
Ö 1.11  
AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Enthält Anlagen
IX-0164  
Ö 1.12  
E-Sport in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0260  
Ö 1.13  
Online-Formular für Artenschutz-Meldungen von Gebäudebrütern  
Enthält Anlagen
IX-0280  
Ö 1.14  
Das Pankower Gesundheitsamt wird Gesundheits-Informations-Hub  
Enthält Anlagen
IX-0294  
Ö 1.15  
Den Pankeradweg im Norden wieder vernünftig befahrbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0300  
Ö 1.16  
Verkehrssicherheit für Kinder in der Uhlandstraße
Enthält Anlagen
IX-0324  
Ö 1.17  
Hitzeresistente Infrastruktur aufbauen – vulnerable Gruppen schützen
Enthält Anlagen
IX-0326  
Ö 1.18  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße
Enthält Anlagen
IX-0334  
Ö 1.19  
Nach der Streichung des § 219a StGB - Informationen für Pankower Ärztinnen und Ärzte sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen
Enthält Anlagen
IX-0335  
Ö 1.20  
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen!
Enthält Anlagen
IX-0342  
Ö 1.21  
Mehr Platz für Fußgänger:innen in der Stargarder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0345  
Ö 1.22  
Umbenennung des „Botanischen Volksparkes Pankow-Blankenfelde“  
Enthält Anlagen
IX-0349  
Ö 1.23  
Blut- und Plasmaspende in Pankow unterstützen - Unterstützer des Weltblutspendetags werden!  
Enthält Anlagen
IX-0350  
Ö 1.24  
Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0355  
Ö 1.25  
Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen
Enthält Anlagen
IX-0356  
Ö 1.26  
Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen  
Enthält Anlagen
IX-0357  
Ö 1.27  
Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 1.28  
Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände
Enthält Anlagen
IX-0359  
Ö 1.29  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
IX-0364  
Ö 1.30  
Geregeltes Verfahren zur Benennung nach historischen Persönlichkeiten
Enthält Anlagen
IX-0374  
Ö 1.31  
Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0381  
Ö 1.32  
Leben und Lernen verbinden – Campusgedanken stärken
Enthält Anlagen
IX-0384  
Ö 1.33  
Sporthalle im Alten Schlachthof muss in Pankows Vermögen zurückkehren  
Enthält Anlagen
IX-0387  
Ö 1.34  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude – Transparenzliste und Prüfung Abwärmenutzung
Enthält Anlagen
IX-0388  
Ö 1.35  
Kostenfreie Sperrmülltage für die Kieze in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0389  
Ö 1.36  
Fortschreibung der Berichterstattung zum Brandschutz an Schulen  
Enthält Anlagen
IX-0395  
Ö 1.37  
Bedeutsames in Pankow – ein Projekt von/mit Pankower Schülern  
Enthält Anlagen
IX-0405  
Ö 1.38  
Eine Sportanlage für das Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0408  
Ö 1.39  
Antragstellung für Eingliederungshilfen vereinfachen - Fristen transparent machen!
Enthält Anlagen
IX-0446  
Ö 1.40  
Jugendorte in Pankow stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
IX-0452  
Ö 1.41  
Schattenzuwendungen beenden – Haushaltstransparenz wieder herstellen!  
Enthält Anlagen
IX-0478  
Ö 1.42  
Konzept des Peter-Panther Sportparks umsetzen
Enthält Anlagen
IX-0485  
Ö 1.43  
Demokratie stärken: Pankow lädt zum Planspiel Kommunalpolitik  
Enthält Anlagen
IX-0512  
Ö 1.44  
Lesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern
Enthält Anlagen
IX-0518  
Ö 1.45  
Wohneigentum fördern - Vorkaufsrecht für Mieter unterstützen!  
Enthält Anlagen
IX-0534  
Ö 1.46  
Pankow macht Tempo: Haushaltsmittel für Modernisierungsoffensive in 2023/24 sichern  
Enthält Anlagen
IX-0577  
Ö 1.47  
Parkpflegewerk Schlosspark Schönhausen für Stadtnatur und Klimagesundheit  
Enthält Anlagen
IX-0550  
Ö 1.48  
Schulentwicklung in Pankow wieder eine Perspektive geben  
Enthält Anlagen
IX-0557  
Ö 1.49  
Ein neues Bürgeramt für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0559  
Ö 1.50  
Lärmschutz für Buchholz und Blankenburg  
Enthält Anlagen
IX-0571  
Ö 1.51  
Ringtram und neue Linien für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0580  
Ö 1.52  
Sicheres Linksabbiegen mit dem Rad sowie Queren zu Fuß in die Straße Pastor-Niemöller-Platz ermöglichen!  
Enthält Anlagen
IX-0545  
Ö 1.53  
Sichtbarkeit der queeren* Vielfalt und Angebote für queere* Menschen in Pankow fördern  
Enthält Anlagen
IX-0558  
Ö 1.54  
Runder Tisch Arkenberge  
Enthält Anlagen
IX-0555  
Ö 1.55  
Fußweg an der Malchower Straße  
Enthält Anlagen
IX-0581  
Ö 1.56  
Personal- und Organisationsentwicklung im Sozialamt  
Enthält Anlagen
IX-0539  
Ö 1.57  
Gedenktafel und Ortsbenennung nach Frieda Adam  
Enthält Anlagen
IX-0549  
Ö 1.58  
Information zur Nutzungsmöglichkeit der Tools für den DiFü DsiN-Digitalführerschein an alle freien Träger des Bezirksamtes Pankow weiterleiten  
Enthält Anlagen
IX-0556  
Ö 1.59  
Verkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren  
Enthält Anlagen
IX-0560  
Ö 1.60  
Sanierung der übergeordneten Straßen in Rosenthal vorantreiben und unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0576  
Ö 1.61  
Pankow bewirbt sich beim Förderprogramm Sommerstraßen  
Enthält Anlagen
IX-0553  
Ö 1.62  
Ein Biblio-Fahrrad für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0564  
Ö 1.63  
Sonne für Alle - Solaranlagen in städtebaulichen Erhaltungsgebieten  
Enthält Anlagen
IX-0552  
Ö 1.64  
Gleisbette der Straßenbahnen an Weißenseer Haltestellen vor Autos besser schützen  
Enthält Anlagen
IX-0572  
Ö 1.65  
Roadmap zum Ausbau von Solarenergie in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0548  
Ö 1.66  
Schulwegsicherheit für die Grundschule im Panketal erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0579  
Ö 1.67  
Radübergang von der Stahlheimer Straße über die Wisbyer Straße schaffen  
Enthält Anlagen
IX-0551  
Ö 1.68  
Sportboxen für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0566  
Ö 1.69  
Straßenteilentsiegelungen im Blumenviertel als Kompensation modelhaft umsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0575  
Ö 1.70  
Die Straße Am Steinberg sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX-0578  
Ö 1.71  
Kommunale Wärmeplanung für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0554  
Ö 1.72  
Arbeitsschutz auch in der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
IX-0563  
Ö 1.73  
Biodiversität für Stadtbäume in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0561  
Ö 1.74  
Sichtbarkeit Mittelinsel Bucher Chaussee  
Enthält Anlagen
IX-0570  
Ö 1.75  
Tempo 30 auf der Friedrich-Engels-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0562  
Ö 1.76  
Die Straße Am Steinberg mit Müllbehältern ausstatten  
Enthält Anlagen
IX-0567  
Ö 1.77  
Informationsmaterialien für Eltern zur Früh- und Zwangsverheiratung bereitstellen  
Enthält Anlagen
IX-0573  
Ö 1.78  
Fehlende Beleuchtung des Trampelweges von der Karower Chaussee ausgehend zur Brunnengalerie  
Enthält Anlagen
IX-0565  
Ö 1.79  
Der öffentliche Personennahverkehr ist kein Güter- oder Warenverkehr – “kommerzielle Fahrradkarte” einführen  
Enthält Anlagen
IX-0574  
Ö 1.80  
Der Interkulturelle Kalender für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0568  
Ö 1.81  
Verkehrssicherheit in Buch erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0569  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Grellstraße/Prenzlauer Allee: Sozialverträglichen Ablauf der Modernisierung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
VIII-0240  
Ö 2.2  
Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0277  
Ö 2.3  
Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0332  
Ö 2.4  
Für ein klimaneutrales Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-0806  
Ö 2.5  
Sanierung der Einfriedung am Damm der BAB A10 im Bereich der Stadtrandsiedlung Kappgraben  
Enthält Anlagen
VIII-1383  
Ö 2.6  
Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C Regionen  
Enthält Anlagen
VIII-1420  
Ö 2.7  
Machbarkeitsstudie für die Klimastraße Hagenauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1421  
Ö 2.8  
Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz für den Bezirk erstellen
Enthält Anlagen
IX-0044  
Ö 2.9  
Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf/Familie für Bezirksverordnete gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX-0054  
Ö 2.10  
Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 2.11  
Barrierefreiheit auf dem S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf
Enthält Anlagen
IX-0181  
Ö 2.12  
Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen!  
Enthält Anlagen
IX-0268  
Ö 2.13  
Bebauungsplan 3-61: Transparentes Verfahren zur beschleunigten Festsetzung  
Enthält Anlagen
IX-0278  
Ö 2.14  
Einrichtung einer Fußgängerquerung mit Lichtzeichenanlage an der Storkower Straße im Bereich der Hausnummern 129 und 137
Enthält Anlagen
IX-0281  
Ö 2.15  
Frauengesundheitsbericht fortschreiben – Frauengesundheit ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
IX-0327  
Ö 2.16  
Ampeln für die Kreuzung Pasewalker Straße, Bahnhofsstraße, Rosenthaler Straße  
Enthält Anlagen
IX-0331  
Ö 2.17  
Radfahrer schützen – Unfälle in Buch vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0343  
Ö 2.18  
Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zur überfälligen Sanierung des Volksparks Prenzlauer Berg beantragen  
Enthält Anlagen
IX-0354  
Ö 2.19  
Begrünung statt Pollerwüste: Mittelstreifen in der Grellstraße wieder begrünen  
Enthält Anlagen
IX-0360  
Ö 2.20  
Sicher über die Kreuzung Alt-Karow und Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
IX-0457  
Ö 2.21  
Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 2.22  
Erste und Zweite Fortschreibung der Globalsumme 2023 - Umsetzung in der Haushalts-wirtschaft 2023 -  
Enthält Anlagen
IX-0540  
Ö 2.23  
Ausstattung der Büroarbeitsplätze  
Enthält Anlagen
IX-0542  
Ö 2.24  
Gründung einer Grundschule in der Schulregion 8 (Niederschönhausen, Rosenthal, Wilhelmsruh) an dem Standort Lindenberger Straße 12, 13156 Berlin zum Schuljahr  
Enthält Anlagen
IX-0543  
Ö 2.25  
Einrichtung einer zentralen Vergabestelle im Geschäftsbereich I.  
Enthält Anlagen
IX-0544  
               
 
 

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