Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - IX-0342
 |
 |
|||||||||
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
1. Zwischenbericht |
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen! |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 12. Sitzung am 25.01.2023 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: IX-0342
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUmVK) und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich bei allen Pankower Brücken und Überführungen die Lastenbeschilderung nach dem MLC-Standard eingeführt wird.
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz wie folgt berichtet:
Das Bezirksamt hat die o. g. Drucksache an die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) und an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) weitergeleitet, verbunden mit der Forderung den in der Drucksache dargestellten Sachverhalt im Rahmen ihrer Zuständigkeit zu prüfen und diesbezüglich Stellung zu nehmen.
Sobald die angeforderte Stellungnahme vorliegt, werden wir weiter berichten.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
Entfällt
Sören Benn |
|
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |