Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Coronaregeln am Standesamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0747/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Vorlagen zur Wahl      
Ö 4.1  
Wahl zum Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0762/XXI  
Ö 4.2  
Wahl zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0763/XXI  
Ö 4.3  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0764/XXI  
Ö 4.4  
Überreichung der Ernennungsurkunden und Vereidigung der Mitglieder des Bezirksamtes      
Ö 4.5  
Übergabe der Amtsgeschäfte      
Ö 4.6  
Unterbrechung zur Konstituierung des Bezirksamtes      
Ö 4.7  
Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0778/XXI  
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Verurteilung der antisemitischen und israelfeindlichen Demonstrationen palästinensischer Gruppen vom 10. April 2023 in Neukölln  
Enthält Anlagen
0758/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0739/XXI  
Ö 6.2  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0765/XXI  
Ö 6.3  
Vorzeitige Beendigung von Mandaten als Bezirksverordneter im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0737/XXI  
Ö 6.4  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0738/XXI  
Ö 6.5  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
0760/XXI  
Ö 6.6  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
0766/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-3-1/35 für das Grundstück Neuköllnische Allee 112, Schmalenbachstraße 7/9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-3-1  
Enthält Anlagen
0761/XXI  
Ö 7.2  
Änderung der Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0767/XXI  
Ö 8     Vorlagen zur Wahl      
Ö 8.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  
Enthält Anlagen
0759/XXI  
Ö 8.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  
Enthält Anlagen
0740/XXI  
Ö 8.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Ordnung  
Enthält Anlagen
0741/XXI  
Ö 8.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
0742/XXI  
Ö 8.5  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
0743/XXI  
Ö 8.6  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0744/XXI  
Ö 8.7  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0745/XXI  
Ö 8.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
0746/XXI  
Ö 8.9  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
0748/XXI  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Bäume  
Enthält Anlagen
0768/XXI  
Ö 9.2  
638 Wohnungen auf dem ehemaligen BLUB-Gelände  
Enthält Anlagen
0769/XXI  
Ö 9.3  
Zentralisierung der Staatsbürgerschaftsbehörde  
Enthält Anlagen
0770/XXI  
Ö 9.4  
Kontrollen im Zuge des Böllerverkaufs vor Silvester  
Enthält Anlagen
0771/XXI  
Ö 9.5  
100 Jahre Jugendamt in Neukölln  
Enthält Anlagen
0772/XXI  
Ö 9.6  
Müllkonzept Parkweg am Neuköllner Schifffahrtskanal  
Enthält Anlagen
0773/XXI  
Ö 9.7  
Nachbarschaftscampus Dammweg - welche Bedeutung hat die sozial-ökologische Bildungsarbeit des Projekts Berlin Mondiale?  
Enthält Anlagen
0774/XXI  
Ö 9.8  
Keine Sonne über Rudow?  
Enthält Anlagen
0775/XXI  
Ö 9.9  
Projekt „Klingelzeit“ der AWO  
Enthält Anlagen
0776/XXI  
Ö 9.10  
Ist Neukölln gut vorbereitet für einen friedlichen 1. Mai 2023?  
Enthält Anlagen
0777/XXI  
Ö 10     Mitteilungen      
Ö 10.1  
10 Jahresfeier "Willkommen in Neukölln“  
Enthält Anlagen
0554/XXI  
Ö 10.2  
Partizipative Anlaufstelle Schulgebäude  
Enthält Anlagen
0488/XXI  
Ö 10.3  
Schulspielplätze warten und sanieren  
Enthält Anlagen
0453/XXI  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 11.1  
U-Bahnlinie 7
Enthält Anlagen
0032/XIX  
Ö 11.2  
Umbau Fahrradstellplatz
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 11.3  
Kein Linksabbiegen in den Mariendorfer Weg  
Enthält Anlagen
0280/XXI  
Ö 11.4  
Kostenfreie Nutzung der City-Toiletten in Neukölln  
Enthält Anlagen
0459/XXI  
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung I  
Enthält Anlagen
0704/XXI  
Ö 12.2  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung II  
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 12.3  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung III  
Enthält Anlagen
0709/XXI  
Ö 12.4  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung IV  
Enthält Anlagen
0710/XXI  
Ö 12.5  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung V  
Enthält Anlagen
0711/XXI  
Ö 12.6  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung VI  
Enthält Anlagen
0712/XXI  
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1  
Internationale Schule mit Sprachschwerpunkt Arabisch  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 13.2  
Erweiterung Ganztagsgebäude Karl-Weise-Grundschule  
Enthält Anlagen
0502/XXI  
Ö 13.3  
Neubau Hortgebäude Karlsgarten-Grundschule  
Enthält Anlagen
0558/XXI  
Ö 13.4  
Grünflächen und sozialen Wohnungsbau sichern  
Enthält Anlagen
0702/XXI  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Organisation der Britzer Baumblüte  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 15  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16     Anträge      
Ö 16.1  
Fahrbahnmarkierung Lupinenweg Kornblumenring  
Enthält Anlagen
0749/XXI  
Ö 16.2  
Sitzgelegenheiten in BVG-Warteanlage am U-Bhf Rudow  
Enthält Anlagen
0750/XXI  
Ö 16.3  
Bezirksverordnetenversammlung fit machen für das 21. Jahrhundert: Archivierung der Sitzungen der BVV auf YouTube  
Enthält Anlagen
0751/XXI  
Ö 16.4  
Kabinenneubau TSV Rudow  
Enthält Anlagen
0752/XXI  
Ö 16.5  
Mehr Abfallbehälter an der Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0753/XXI  
Ö 16.6  
Aufwertung des Platzes rund um den Goldenen Esel  
Enthält Anlagen
0754/XXI  
Ö 16.7  
Schulwegsicherheit Hermann-Nohl-Schule  
Enthält Anlagen
0755/XXI  
Ö 16.8  
Gustav Noske: Retter der jungen Weimarer Republik. Gedenken zum 155. Geburtstag am 9. Juli 2023  
Enthält Anlagen
0756/XXI  
               
 
 

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