Auszug - Änderung der Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse  

 
 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 7.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 26.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0767/XXI Änderung der Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Vorsteher/inVorsteher/in
  Oeverdieck, Lars
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
 
Beschluss


Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Fraktionen der BVV stellen die Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden nach folgender Zuordnung auf Vorschlag der Zählgemeinschaft der SPD und der Grünen und der Fraktion der CDU und der LINKEN:

 

Ausschuss für

Vorsitzende(r)

Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit (HVKN)

Grüne

Wirtschaft und Arbeit

CDU

Partizipation und Integration

Grüne

Verkehr und Tiefbau

SPD

Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaanpassung (GUNK)

CDU

Bildung, Schule und Kultur

SPD

Sport

CDU

Ordnung

SPD

Stadtentwicklung

SPD

Bürgerdienste, Antidiskriminierung, Gleichstellung und Queerpolitik

LINKE

Soziales

LINKE (Grüne)

Gesundheit

CDU

Jugendhilfe

Grüne

Geschäftsordnung

AfD

Eingaben und Beschwerden

CDU


Bei den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde folgendes Ergebnis erzielt:

 

Ausschuss für

Vorsitzende(r)

Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit (HVKN)

SPD

Wirtschaft und Arbeit

SPD

Partizipation und Integration

SPD

Verkehr und Tiefbau

Grüne

Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaanpassung (GUNK)

SPD

Bildung, Schule und Kultur

Grüne

Sport

CDU

Ordnung

CDU

Stadtentwicklung

Grüne

Bürgerdienste, Antidiskriminierung, Gleichstellung und Queerpolitik

Grüne

Soziales

CDU

Gesundheit

AfD

Jugendhilfe

CDU

Geschäftsordnung

CDU

Eingaben und Beschwerden

LINKE

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der CDU(16), der SPD(13), der Grünen(10) und der LINKEN(8) gegen die Stimmen der AfD(4) zugestimmt.


 
 

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