Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Neubau Hortgebäude Karlsgarten-Grundschule
Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, das bisher für den Hort genutzte Gebäude der Karlsgarten-Grundschule durch einen Neubau für den offenen Ganztag zu ersetzen und damit die Betreuungskapazitäten der Schule zu sichern bzw. auszubauen. Dabei sind der Bauausschuss der Schule, die Schulleitung sowie die Gesamtelternvertretung in die Planungen einzubeziehen. Weiterhin wird das Bezirksamt gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzierung des Vorhabens einzusetzen, indem das Projekt baldmöglichst auf die überbezirkliche Dringlichkeitsliste gesetzt wird. Zudem sollen insbesondere Mittel aus Bundesprogrammen zum Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen beantragt werden, sobald entsprechende Programme eingerichtet bzw. in Aussicht gestellt werden.
Frau BV Reichenbach begründet als stellvertretende Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.
Redebeiträge: Herr BV Abed, Herr BV Sahin, Frau BV Reichenbach, Frau BV Tanana, Herr BV Dehne
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der CDU(16), der Grünen(9) und der LINKEN(8) gegen die Stimmen der SPD(14) und bei Enthaltung der AfD(4) beschlossen.
Realisierung:
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