Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0322/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-274aa - "Waßmannsdorfer Dreieck"  
Enthält Anlagen
0311/XIX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-53 - "Dörferblick"  
Enthält Anlagen
0314/XIX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Rückstellungen bei Einschulungen  
0330/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Digitale Beglaubigungen  
0325/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Baumfällungen am Maybachufer?  
0332/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Brandschutzmängel an den Neuköllner Schulen  
0323/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Wespenplage in der Bruno-Taut-Schule  
0331/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Sportunterrichtsausfall an der Fritz-Karsen-Schule?  
0326/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Verbreitung von rechtsextremen Parolen  
0333/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Grundstück Flughafenstraße/Hermannstraße  
0327/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Zustand Neuköllner U-Bahnhöfe?  
0328/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Bildungs- und Teilhabepaket  
0334/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Baurechtsstreitigkeiten des Bezirks  
0329/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Baumschutz bei Baumaßnahmen  
0324/XIX  
Ö 10  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kündigungssperrfrist auf sieben Jahre verlängern
0272/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Finanzielle Kürzungen bei Pflegestützpunkten in 2013  
0316/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Präventionsangebote für Kinder die von schulfremden Personen belästigt werden  
0317/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Baustelle Zwickauer Damm  
0305/XIX  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Wegfall Förderstunden  
0298/XIX  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Schlaglochprogramm  
0306/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Haushaltssichernde Maßnahmen  
0309/XIX  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Präventionskette  
0304/XIX  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Bauvorhaben von ECE in Neukölln?  
0299/XIX  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Kita-Versorgung sichern  
0300/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Finanzielle Kürzungen bei Pflegestützpunkten in 2013  
0318/XIX  
Ö 14.2  
Zugang "Tempelhofer Freiheit" im Südosten erleichtern  
0319/XIX  
Ö 14.3  
Umstellen der Fußgängerampel Johannisthaler Chaussee/Ecke Petunienweg  
0307/XIX  
Ö 14.4  
Warensortiment der Spätverkaufsstellen  
0320/XIX  
Ö 14.5  
Keine Einsparung von Personalmitteln  
0310/XIX  
Ö 14.6  
U-Bahnhof Zwickauer Damm sanieren  
0308/XIX  
Ö 14.7  
Programm "Berlin Arbeit" sinnvoll nutzen  
0321/XIX  
Ö 14.8  
Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen  
0312/XIX  
Ö 14.9  
Sondernutzungserlaubnis an Kreuzungen  
0303/XIX  
Ö 14.10  
Rückübertragung Kolonie Fliedergrund  
0301/XIX  
Ö 14.11  
Ampelreparatur in der Jugendverkehrsschule im Wörnitzweg  
0313/XIX  
Ö 14.12  
Arbeitsschutz im Rathaus Neukölln erhöhen  
0315/XIX  
Ö 14.13  
Bildungsgutscheine für nachhaltige berufliche Qualifikationen  
0302/XIX  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Blumenviertel vor Grundwasser schützen
0124/XIX  
Ö 16.2  
Veränderungssperre 8-61/27 für das Grundstück Kanalstraße 8 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow  
Enthält Anlagen
0166/XIX  
Ö 16.3  
Veränderungssperre 8-48/28 für die Grundstücke Kanalstraße 5, 5 A und Stubenrauchstraße 90-92 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow  
Enthält Anlagen
0225/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt hat für die Grundstücke Kanalstraße 5, 5A und Stubenrauchstraße 90-92 am 26. April 2012 eine Veränderungssperre als Rechtsverordnung erlassen, die Verordnung wurde am 19. Mai 2012 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin auf Seite 134 veröffentlicht.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 25. April 2012 über die Veränderungssperre 8-48/28 (Drucksache Nr. 0225/XIX) als erledigt an.

   
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Für die Grundstücke Kanalstraße 5, 5A und Stubenrauchstraße 90-92 im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs 8-48 wird gemäß § 14 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509) eine Veränderungssperre beschlossen.

 

Die Veränderungssperre soll nach der Beschlussfassung gemäß § 16 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692) durch das Bezirksamt als Rechtsverordnung erlassen werden.

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird einstimmig zugestimmt.

   
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen