Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
 0322/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-274aa - "Waßmannsdorfer Dreieck"  
Enthält Anlagen
 0311/XIX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-53 - "Dörferblick"  
Enthält Anlagen
 0314/XIX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Rückstellungen bei Einschulungen  
0330/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Digitale Beglaubigungen  
0325/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Baumfällungen am Maybachufer?  
0332/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Brandschutzmängel an den Neuköllner Schulen  
0323/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
 Wespenplage in der Bruno-Taut-Schule  
0331/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Sportunterrichtsausfall an der Fritz-Karsen-Schule?  
0326/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
 Verbreitung von rechtsextremen Parolen  
0333/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
 Grundstück Flughafenstraße/Hermannstraße  
0327/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
 Zustand Neuköllner U-Bahnhöfe?  
0328/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
 Bildungs- und Teilhabepaket  
0334/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
 Baurechtsstreitigkeiten des Bezirks  
0329/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
 Baumschutz bei Baumaßnahmen  
0324/XIX  
Ö 10  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kündigungssperrfrist auf sieben Jahre verlängern
0272/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Finanzielle Kürzungen bei Pflegestützpunkten in 2013  
0316/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
 Präventionsangebote für Kinder die von schulfremden Personen belästigt werden  
0317/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
 Baustelle Zwickauer Damm  
0305/XIX  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
 Wegfall Förderstunden  
0298/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

 

  1. Ist der Bezirk Neukölln auch von dem geplanten Wegfall von Förderstunden an Grundschulen mit hoher Migrantenquote betroffen, und wenn ja, wie viele Lehrerstunden fallen an welchen Grundschulen weg?

 

  1. Hält das Bezirksamt den Wegfall von Förderstunden in den sozialen Brennpunkten für sinnvoll?

 

  1. Was kann vom Bezirk bei der zuständigen Senatsverwaltung zur Verbesserung der Situation an den Grundschulen erreicht werden?

 

  1. Handelt es sich bei der Streichung von Förderstunden an Grundschulen in den sozialen Brennpunkten um einen Wechsel des Schwerpunkts der Förderung, und werden die Kinder aus den sozialen Brennpunkten in Zukunft bildungspolitisch aufgegeben?

 

 

 
   
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abt

Beantwortung durch die Abt. Bildung, Schule,  Kultur und Sport vertreten durch Frau BzStR Dr. Giffey

 

Redebeiträge: Frau BV Mourgues, Frau BV Christians-Roshanai, Frau BV Vonnekold, Herr BV Licher, Frau BzStR Dr. Giffey und Frau BV Michel.

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antwort Abt. Bildung, Schule, Kultur und Sport (120 KB)    
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
 Schlaglochprogramm  
0306/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
 Haushaltssichernde Maßnahmen  
0309/XIX  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
 Präventionskette  
0304/XIX  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
 Bauvorhaben von ECE in Neukölln?  
0299/XIX  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
 Kita-Versorgung sichern  
0300/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Finanzielle Kürzungen bei Pflegestützpunkten in 2013  
0318/XIX  
Ö 14.2  
Zugang "Tempelhofer Freiheit" im Südosten erleichtern  
0319/XIX  
Ö 14.3  
Umstellen der Fußgängerampel Johannisthaler Chaussee/Ecke Petunienweg  
0307/XIX  
Ö 14.4  
Warensortiment der Spätverkaufsstellen  
0320/XIX  
Ö 14.5  
Keine Einsparung von Personalmitteln  
0310/XIX  
Ö 14.6  
U-Bahnhof Zwickauer Damm sanieren  
0308/XIX  
Ö 14.7  
Programm "Berlin Arbeit" sinnvoll nutzen  
0321/XIX  
Ö 14.8  
Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen  
0312/XIX  
Ö 14.9  
Sondernutzungserlaubnis an Kreuzungen  
0303/XIX  
Ö 14.10  
Rückübertragung Kolonie Fliedergrund  
0301/XIX  
Ö 14.11  
Ampelreparatur in der Jugendverkehrsschule im Wörnitzweg  
0313/XIX  
Ö 14.12  
Arbeitsschutz im Rathaus Neukölln erhöhen  
0315/XIX  
Ö 14.13  
Bildungsgutscheine für nachhaltige berufliche Qualifikationen  
0302/XIX  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Blumenviertel vor Grundwasser schützen
0124/XIX  
Ö 16.2  
Veränderungssperre 8-61/27 für das Grundstück Kanalstraße 8 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow  
Enthält Anlagen
 0166/XIX  
Ö 16.3  
Veränderungssperre 8-48/28 für die Grundstücke Kanalstraße 5, 5 A und Stubenrauchstraße 90-92 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow  
Enthält Anlagen
 0225/XIX  
               
 
 

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