Tagesordnung - 23. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	23. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Mi, 01.10.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal
Ort:	Gro�e-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Er�ffnung der Sitzung
� 2		Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 3		Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
� 4		Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 5		Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers
� 6		Beantwortung M�ndlicher Anfragen
� 7		Geplante �nderung der Landeshaushaltsordnung - Auswirkungen auf Lichtenberg	DS/0706/V
� 8		Patientenf�rsprecher in Lichtenberger Krankenh�user	DS/0708/V
� 9		B�rgermeisterin f�r Erh�hung der Kita-Geb�hren trotz BVV-Beschluss?	DS/0712/V
� 10		Kriegsgr�berst�tte in der Rummelsburger Stra�e	DS/0713/V
� 11		Dorfentwicklungsplan	DS/0714/V
� 12		Gr�ne Trift in Wartenberg	DS/0715/V
� 13		Beschluss �ber die Konsensliste
� 14		Arbeitsbedingungen f�r Beauftragte	DS/0693/V
� 15		Erh�hung der Einnahmen im Kulturbereich	DS/0699/V
� 16		Erhalt der Kita-K�chen/ggf. Vergabe an Dritte	DS/0700/V
� 17		Gedenken an den 17. Juni 1953 - Gedenktafel f�r Siegfried Berger	DS/0563/V
� 18		�bertragung der Lichtenberger Jugendfreizeitst�tten an freie Tr�ger - Keine Bildung eines kommunalen "Gro�str�gers" -	DS/0585/V
� 19		Bezirkshaushaltsrechnung 2002 Bezug: DS V/634	DS/0692/V
� 20		Kein Landeskitaamt	DS/0710/V
� 21		Umwelttag in Lichtenberg	DS/0695/V
� 22		Impfkampagne auch an Oberschulen und Kindertagesst�tten	DS/0697/V
	01.10.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 22 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht auch an den Lichtenberger Oberschulen und Lichtenberger Kitas eine Impfkampagne durchzuf�hren und somit den aktuellen Impfstatus zu verbessern. Dabei sind auch Einrichtungen in freier Tr�gerschaft einzubinden. Au�erdem sollte das Bezirksamt verst�rkt weiterhin auch an Grundschulen werben. Weiterhin ist zu pr�fen, inwieweit die Informationen im Rahmen der Impfkampagne mehrsprachig sein k�nnen.

	21.01.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 33 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 23		Nachweisung der �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen im 1. Halbjahr 2003	DS/0702/V
� 24		Besetzung frei werdender Arztstellen im Gesundheitsamt	DS/0396/V
� 25		Verbesserungen der Umsteigebedingungen im Nachtverkehr am U-Bahnhof Tierpark	DS/0589/V
� 26		Umsetzung des Stra�enreinigungsgesetzes	DS/0591/V
� 27		Erhalt der Deutschkurse f�r ausl�ndische M�tter	DS/0593/V
� 28		Finanzierung von besonderen sozialen Projekten	DS/0603/V
� 29		�bernahme der ehemaligen Beamtenanw�rter des Pr�fungsjahrgangs 2002	DS/0622/V
� 30		Arbeit der Freien Tr�ger/�bernahme Tarifvertrag	DS/0666/V
� 31		�bergang des ehemaligen st�dtischen Seniorenheimes Einbecker Stra�e, 10315 Berlin, in den "Verbund Lichtenberger Seniorenheime" gem. � 26 LHO r�ckwirkend zum 01.05.2003	DS/0703/V
� 32		Analyse der Sozialhilfestatistik 2002 des Bezirkes Lichtenberg	DS/0704/V
� 33		Gleichstellungsbericht 2003	DS/0711/V
� 34		Wahlen
� 35		Wahl eines B�rgerdeputierten	DS/0707/V
� 36		Gro�e Anfragen
� 37		Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin f�r die Haushaltsjahre 2004/2005 sowie des Budgetplanes 2004/2005	DS/0614/V
� 38		�nderungen zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin f�r die Haushaltsjahre 2004/2005 - Nachschiebeliste -	DS/0658/V
� 39		Haushaltsentwurf 2004/2005 -Korrektur der Mittelzuweisung f�r die B�rger�mter auf der Basis des Medians	DS/0694/V
� 40		Beibehaltung der Sportf�rderung	DS/0698/V
� 41		Keine Dezentralisierung der Musikschule	DS/0701/V
� 42		Verst�rkungsmittel	DS/0709/V
� 43		Bewirtschaftungsausgaben 2004/2005 im Epl 37	DS/0716/V
� 44		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 45		Antr�ge zur Beschlussfassung
� 46		Spielecken in die �mter des Bezirks - Lichtenberg familienfreundlich gestalten	DS/0696/V
� 47		Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
� 48		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme

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