Drucksache - DS/0614/V  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2004/2005 sowie des Budgetplanes 2004/2005
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bauen/Verkehr Entscheidung
09.09.2003 
22. Sitzung in der V. Wahlperiode Ausschuss Bauen/Verkehr erledigt   
Haushalt/Finanzen/Personal Entscheidung
06.08.2003 
22. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal vertagt   
27.09.2003 
24. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.08.2003 
21. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Entscheidung
02.09.2003 
23. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bildung und Sport Entscheidung
09.09.2003 
25 Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses für Bildung und Sport ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Gleichstellung Entscheidung
10.09.2003 
20. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses für Gleichstellung (und AS Soz./Miet) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziales/Mieterinteressen Entscheidung
10.09.2003 
21. Sitzung in der V. Wahlperiode erledigt   
Wirtschaft/Beschäftigung/Grundvermögen Entscheidung
11.09.2003 
21. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses für Wirtschaft/Beschäftigung/Grundvermögen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Kultur Entscheidung
18.09.2003 
21. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Kultur erledigt   
Umwelt/Naturschutz Entscheidung
23.09.2003 
2. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
01.10.2003 
23. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.12.2003 
25. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.04.2004 
29. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.05.2004 
30. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.12.2004 
36. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
19.01.2005 
37. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Fin/Personal PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Zwb.) PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument

Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin wurde ersucht, die Entwicklungsplanung für die Kindertagesstätten des Bezirkes Lichtenberg fortzuschreiben und zu überarbeiten und bei der Erarbeitung des Kita - Entwicklungsprogramms konkrete Kita - Sanierungsaufgab

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 1. Oktober 2003 beschlossen

(Drs. Nr.:V/614):

 

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen der Haushaltswirtschaft für fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen im Bereich Jugend aus Mitteln der Gruppe 511 anderer Einzelpläne 96.000 Euro bereit zu stellen.

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Durch das LuV Jugend konnten im Haushaltsjahr 2004 von den bereitgestellten Mittel lediglich 45.750 € für fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen verausgabt werden.  Die übrigen Mittel in Höhe von 50.250 € wurden bereits in entsprechender Höhe zurückgeführt.

 

Auf der Grundlage des o. g. Beschlusses werden im Haushaltsjahr 2005 Mittel in Höhe von 96.000 € bereitgestellt.

 

Abteilung

Ansatz Gruppe 511

Euro

%

Bereitzustellende Mittel

Euro

Personal, Finanzen und Kultur

292.600

 

11,9

11.400

BVV

 

2.600

0

0

Bürgerdienste und Soziales

 

745.000

30,2

29.000

Stadtentwicklung

91.100

3,7

3.500

 

Umwelt und Gesundheit

245.500

10,0

9.600

 

Wirtschaft und Immobilien

892.300

 

36,0

34.600

Jugend, Bildung und Sport

(ohne LuV Jug)

 

201.900

8,2

7.900

Insgesamt

2.471.000

100,0

96.000

 

Die Höhe der je Abteilung zur Finanzierung der Maßnahmen bereitzustellenden Mittel wurde prozentual zum Gesamtvolumen der Gruppe 511 aller Abteilungen (ohne LuV Jugend) ermittelt.

 

Die titelkonkrete Untersetzung der bereitzustellenden Mittel ist durch die jeweiligen Beauftragten für den Haushalt bis zum 15. Januar 2005 dem Personal- und Finanzservice zuzuleiten.

 

 

 

Emmrich

Bezirksbürgermeisterin

 

 
 

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