Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Finanzen/Personal zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2004/2005 sowie des Budgetplanes 2004/2005, DS V/614, wurde auf die Tagesordnung gesetzt.

Für die Dringlichen Beschlussempfehlungen, DS-Nr.

V/563 - Gedenken an den 17. Juni 1953 - Gedenktafel für Siegfried

             Berger,

V/585 - Übertragung der Lichtenberger Jugendfreizeitstätten an freie

            Träger - Keine Bildung eines kommunalen “Großträgers”,

V/709 - Verstärkungsmittel,

V/710 - Kein Landeskitaamt,

die Dringlichen Anträge zur Beschlussfassung, DS-Nr.

V/707 - Wahl eines Bürgerdeputierten,

V/716 - Bewirtschaftungsausgaben 2004/2005 im Epl 37 und

die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr.

V/711 - Gleichstellungsbericht 2003

wurde die Dringlichkeit, gemäß Geschäftsordnung der BVV § 23 (2), zur Aufnahme in die Tagesordnung bestätigt.