Drucksache - IX/0286  

 
 
Betreff: Barrierefreien Trinkbrunnen auf dem Platz am Kaisersteg errichten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDStaBUm (B)
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 06 Niederschöneweide
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
06.10.2022 
11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion Stellungnahme
19.10.2022 
11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion vertagt   
30.11.2022 
12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion vertagt   
11.01.2023 
13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz Empfehlung
20.10.2022 
12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) Empfehlung
27.04.2023 
2. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) vertagt   
07.09.2023 
6. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
21.09.2023 
19. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 26.09.2022, AfD
Beschlussempfehlung, 07.09.2023, StaBUm (B)

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/00286

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Wasserbetrieben dafür einzusetzen, auf dem Platz am Kaisersteg einen barrierefreien öffentlichen Trinkbrunnen zu errichten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.09.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:1) die Ablehnung des Antrages.

 

 

 
 

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