Auszug - Konsensliste  

 
 
13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:44 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0331 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

Der BzVV eröffnet die Aussprache. Es erfolgen keine Wortmeldungen und die Aussprache wird geschlossen.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

  1. beschlossen bzw. ohne Aussprache zur Kenntnis genommen:

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

8

MdV IX-011

Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-11
hier: - Zwischenberichte (Teil A)
 - Schlussberichte (Teil B)
Ausnahmen siehe unter Pkt. 2: lfd. Nr. 0626 und 0640

10.1

IX/0074

Schulwegsicherheit an der Sonnenblumen-Grundschule in Baumschulenweg erhöhen

10.2

IX/0112

Müggelseedamm für Radfahrende sicherer machen

10.3

IX/0146

Einkaufsmöglichkeit im Allende 1 aufrechterhalten

10.4

IX/0153

Plexiglasscheiben in BVG-Wartehäuschen

10.5

IX/0215

Baumschule Späth

10.8

IX/0313

Neuer Bahnhof an der Ringbahn: S-Bahnhof Kiefholzstraße planen und umsetzen und Alt-Treptow und Plänterwald besser erschließen (Beitritte: DIE LINKE, B'90Grüne)

10.10

IX/0317

Mehr Kita- und Grundschulplätze für Treptow-Köpenick

10.12

IX/0322

Klare Verkehrsführung für alle – Radfahrampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße / Sterndamm installieren

10.15

IX/0326

Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß im Nahverkehrsplan 2024 - 2027 berücksichtigen

10.18

IX/0205

Räume für das zu etablierende Familienservicebüro Treptow-Köpenick

 

  1. überwiesen:

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

Ausschuss

8            MdV IX-11

Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-11

 

hier: lfd. Nr. 0626

Schlussbericht Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz

0367/19/18, Drs. VIII/0523

SGO

hier: lfd. Nr. 0640

Schlussbericht Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)

0950/46/21, Drs. VIII/1372

SGO

9.2

IX/0334*

Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Niederschöneweide mit neuem Geltungsbereich

nach § 19 (3) StaBUm

9.3

IX/0335*

Aufhebung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide und Neuerlass der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Oberschöneweide mit neuem Geltungsbereich

nach § 19 (3) StaBUm

9.4

IX/0336

Gründung eines Gymnasiums am Standort Kiefholzstr. 274, 12437 Berlin

Schul

9.5

IX/0337

Bezirkshaushaltsrechnung 2021

Repr

11.1

IX/0329*

Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan
9-78 B ("Gewerbequartier BAE"), Ortsteil Oberschöneweide

nach § 19 (3) StaBUm

12.1

IX/0339

Radwegeplanung auf dem Sterndamm anregen

SGO

12.2

IX/0340

Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider

WeiKu (ff), SGO

12.3

IX/0341

Das Kinderschutzsiegel des Landessportbundes für unsere Vereine

Sp (ff), JHA

12.4

IX/0353

Erinnerung an den ehemaligen Flugplatz Johannisthal
(Beitritt: FDP)

WeiKu

12.6

IX/0344

Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen

SGO (ff), StaBUm

12.7

IX/0345

Apps für psychische Gesundheit im Bezirk

ASGTI

12.8

IX/0346

Bezirkliche Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 219 StGB

ASGTI

12.9

IX/0347

Sportanlage Wendenschloßstraße 182 (Beitritt: FDP)

Sp

12.11

IX/0349

Ein regelmäßiger Wochenmarkt für Johannisthal

SGO

12.12

IX/0350

Elcknerplatz für Fußgänger sicher machen

SGO

12.14

IX/0351

Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick

HhPVI (ff), StaBUm, SGO

12.15

IX/0352

Bezirkliche Stillambulanz und Stillhotline

ASGTI

12.16

IX/0355

Einrichtung einer Buslinie in  der Kiefholzstraße

StaBUm

12.17

IX/0356

Zwei autarke Toiletten für Treptow-Köpenick

SGO

12.18

IX/0357

Mehr Mittel zur Förderung der psychischen Gesundheit im Bezirk

ASGTI

12.19

IX/0358

Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen

SGO

12.20

IX/0359

Heinrich-Reinhardt-Platz und Georg-Süßenguth-Platz in Baumschulenweg

WeiKu (ff), SGO

12.21

IX/0360

Querungshilfe für Fußgänger Kiefholzstraße / Puderstraße

SGO

12.22

IX/0361

Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken

HhPVI (ff), SGO

 

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.

Drs.

Gegenstand der Beratung

Abstimmung

6.1

IX/0338

Abberufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes sowie Berufung eines beratenden Mitgliedes und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

36 / 1 / 1

37 / 0 / 0

37 / 0 / 0

10.7

IX/0298

Wirtschaftsflächenkonzept Treptow-Köpenick

33 / 0 / 4

10.11

IX/0319

Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide

33 / 0 / 4

10.13

IX/0323

Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen

34 / 4 / 0

10.17

IX/0081

Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes

32 / 4 / 4

10.20

IX/0328

Energiekosten bei Sportanlagen durch Photovoltaik senken

32 / 5 / 0

 

 


Abstimmungsergebnis Pkt. 1 und 2: dafür: einstimmig.

Abstimmungsergebnis Pkt. 3 (AoA):  siehe Beschluss.


 
 

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