Auszug - Mitteilungen des Vorstehers  

 
 
30. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 6
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 26.08.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Aussprache:

Aussprache:

Herr Igel zur lfd. Nr. 1762: Rückstufung SB in ZB – es sollten andere Möglichkeiten einer kostenlosen Bibliotheksbenutzung für Sozialhilfeempfänger gefunden werden (Verweis auf Praktiken anderer Bezirke).
Abstimmung: Mit Mehrheit angenommen.

Herr Scholz zur lfd. Nr. 1728 (ZB): Freude bzgl. Ansiedlung evang. Gymnasiums und Hinweis zur Überschrift.

Frau Höppner zur lfd. Nr. 1733 (ZB): Der Antrag war dazu gedacht, für Seniorenfreizeitstätten evtl. ein anderes Konstrukt zu finden (z.B. Stiftung). Die einfache Übertragung an einen Träger war nicht gemeint. Das Ergebnis des Gespräches war voraussehbar. Herr Welters: Es mag sein, dass sich hinter dem Antrag etwas anderes verbirgt, aber der Text sagt eindeutig, Prüfung der Übergabe an Freie Träger.

Herr Nock zur lfd. Nr. 1763: Rückstufung SB in ZB – es gibt keine Aussagen zu Abweisungen.  
Abstimmung: Mit Mehrheit angenommen.

Herr Wohlfeil zur lfd. Nr. 1740 (ZB): Prüfauftrag, man sollte nicht den zweiten Schritt vor dem ersten machen wollen.

Abstimmung MdV Nr.V_31: Wird mit den genannten Änderungen mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme der MdV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich.


 
 

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