Tagesordnung - 30. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 30. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.08.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0986  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0987  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 7  
Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des JHA  
Enthält Anlagen
V/1006  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung  
Enthält Anlagen
V/0952  
Ö 8.2  
Gestaltung aktiver demokratischer Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0955  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Auswirkungen der Hartzgesetze auf die soziokulturelle Infrastruktur Treptow-Köpenicks  
Enthält Anlagen
V/0909  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Umsetzung von Hartz IV im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0968  
Ö 11     Beschlussvorlagen      
Ö 11.1  
Aufhebung der geltenden Erhaltungsverordnung des Gebietes "Oberschöneweide" vom 24.02.1993 (GVBl. S. 110) und zugleich Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Oberschöneweide"  
Enthält Anlagen
V/0978  
Ö 11.2  
Sondermittel für Evangelische Kirchengemeinde Rahnsdorf (SM 439)  
Enthält Anlagen
V/0988  
Ö 11.3  
Sondermittel für Förderverein "Die kleinen Jo-thaler" e.V. (SM 442)  
Enthält Anlagen
V/0989  
Ö 11.4  
Sondermittel für Seesportclub Berlin-Grünau e.V. (SM 444)  
Enthält Anlagen
V/0990  
Ö 11.5  
Sondermittel für SV Flatow Köpenick e.V. (SM 447)  
Enthält Anlagen
V/0991  
Ö 11.6  
Sondermittel für Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e.V. (SM 448)  
Enthält Anlagen
V/0992  
Ö 11.7  
Sondermittel für Ratz-Fatz e.V. (SM 450)  
Enthält Anlagen
V/0993  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Veränderung eines Tempo-30-Bereichs vor einer Kita  
Enthält Anlagen
V/0906  
Ö 12.2  
Anlaufstelle für verfassungsfeindliche Symbole an Gebäuden  
Enthält Anlagen
V/0939  
Ö 12.3  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Pflanzgartensiedlung im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0949  
Ö 12.4  
Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Verbindung der öffentlichen Parkanlage im ehemaligen Ernst-Grube-Stadion (Bebauungsplan XVI-10a) mit dem Angersteinweg/Eiselenweg über Teilflächen der Grundstücke Angersteinweg 2 und 4.  
Enthält Anlagen
V/0950  
Ö 12.5  
Konzept zur Standortoptimierung ungedeckter Sportanlagen Sportstättenentwicklungsplan 2004  
Enthält Anlagen
V/0951  
Ö 12.6  
Geplante Schließung des Bahnüberganges km 16,4 im Bereich Bohnsdorf Görlitzer Bahn - Berliner Forsten
Enthält Anlagen
V/0954  
Ö 12.7  
Dezentrale Kulturarbeit
Enthält Anlagen
V/0966  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Planfeststellung der Süd-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
V/0979  
Ö 13.2  
Bebauungsplanverfahren XV-65 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof - Auswertung der TÖB  
Enthält Anlagen
V/0980  
Ö 13.3  
Beschluss des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes Treptow-Köpenick - Handlungsrahmen für die bezirkliche Entwicklung - Stand 05/04  
Enthält Anlagen
V/0981  
Ö 13.4  
Bebauungsplanentwurf XV-30, Ortsteil Alt-Treptow - Inhaltliche Planänderung  
Enthält Anlagen
V/0982  
Ö 13.5  
Bebauungsplan 9-22 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0983  
Ö 13.6  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 für das Gelände zwischen Lindenstraße, Spreestraße, der Spree und der Wuhle im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der eingeschränkten Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
V/0984  
Ö 13.7  
Bebauungsplanentwurf XVI-58 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf hier: Planreife für das Grundstück Müggelspreeweg, Baufeld 4B teilweise (4B.2.1) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
V/0985  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Verkehrsführung für Taxis  
Enthält Anlagen
V/0997  
Ö 14.2  
Sicherung der demokratischen Kontrolle in den Arbeitsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
V/0995  
Ö 14.3  
Broschüre Berlin Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0996  
Ö 14.4  
Schulstationen  
Enthält Anlagen
V/1007  
Ö 14.5  
Abstimmung von Baumaßnahmen mit dem Brandenburger Umland  
Enthält Anlagen
V/0975  
Ö 14.6  
Planfeststellungsbeschluss zum BBI  
Enthält Anlagen
V/1000  
Ö 14.7  
Langfristige Sicherung von öffentlichen Uferzugängen  
Enthält Anlagen
V/0998  
Ö 14.8  
Nutzung des Schlosshofes  
Enthält Anlagen
V/0999  
Ö 14.9  
Hilfe unter den Schulen  
Enthält Anlagen
V/1008  
Ö 14.10  
Rauchfreies Bezirksamt  
Enthält Anlagen
V/0976  
Ö 14.11  
Behindertengerechtes Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0994  
Ö 14.12  
Fußgängerüberweg für die KITA Mäusestübchen und die Schule am Gingkobaum  
Enthält Anlagen
V/1001  
Ö 14.13  
Parken auf dem Adlergestell in Höhe Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
V/1002  
Ö 14.14  
Naturwissenschaften an den Grundschulen  
Enthält Anlagen
V/1009  
Ö 14.15  
Denkmal auf dem Schonungsberg  
Enthält Anlagen
V/1003  
Ö 14.16  
Entkrampfung des Verkehrs im Wohngebiet  
Enthält Anlagen
V/1004  
Ö 14.17  
Bezirkliche Regelungen zur Beflaggung  
Enthält Anlagen
V/0977  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Flughafen Schönefeld - nach dem Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
V/1005  
Ö 15.2  
Freie Kapazitäten an den Kita's Freier Träger  
Enthält Anlagen
V/1010  
                 
 
 

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