Auszug - Aufgeweiteter Radaufstellstreifen an der Kreuzung Kiefholzstraße / Elsenstraße  

Aussprache:

Herr BzV Oestreich begründet den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne unter Beitritt der CDU-Fraktion.

Herr BzV Bügel (AfD-Fraktion), Herr BzStR Hölmer, Herr BzV D. Hoffmann (CDU-Fraktion), Herr BzV Bügel (AfD-Fraktion), Herr BzV Kerntopf (DIE LINKE).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens an der Kreuzung Kiefholzstraße Ecke Elsenstraße in Richtung Stadtzentrum einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 0.

Damit ist der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, B'90Grüne (Beitritt: CDU-Fraktion) beschlossen.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.