Auszug - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt das bezirkliche Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dez. 2017) inklusive aller Anlagen gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Dezember 2017 (GVBl. S. 664) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9, § 36 Abs. 2 lit. b) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Februar 2018 (GVBl. S. 160) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 5 zum BA-Beschluss 239/2018 vom 13.11.2018), als Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2015 mit der Änderung der Einrichtungsart für den geplanten Schulneubau in Adlershof, Eisenhutweg 125-139 (ID: S090016 _S0004 P) in "Gemeinschaftsschule". Nach Inkrafttreten der Verordnung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 10.
Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes i. g. F. beschlossen.
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