Auszug - Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung  

 
 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VIII/0100 Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEStaB
Verfasser:Ernst Welters 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

BzV Welters leitet ein und verliest eine geänderte Fassung durch Ausschuss HhPVI.

BzStR Hölmer:

Im Antrag fehlt dann aber die Empfehlung für eine zusätzliche Personalstelle, die diese Aufgabe übernimmt

BzV Welters:

sieht hier als logische Konsequenz eine klassische Aufgabe für die SPK, sollte im Antrag als letzter Satz integriert werden

erläutert das Entstehen des Antrages

Frau Tillack:

städtebaul. Verträge werden nur unterzeichnet, wenn alle betroffenen Fachämter einbezogen wurden. Ämter wissen also Bescheid. Verwundert über den Antrag bzw. die Aussagen. Enormer Aufwand aus jedem städtebaulichen Vertrag

BzV Vogel:

schließt sich den Ausführungen von Frau Tillack an, Antrag gut gemeint, jedoch am Ziel vorbei und vom Arbeitsvolumen her für BA nicht zu leisten.

BD Stantien:

nde eine Aufstellung von Förderprogrammen spannend und für die Arbeit der BzV hilfreich

Vertagung nach Debatte


Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)