Auszug - Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung  

Von der Fraktion DIE LINKE wird ein Änderungsantrag vorgelegt, beraten und geringfügig geändert wie folgt mit 13:0:0 Stimmen beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zusammenfassende Darstellung der verschiedenen Sonderprogramme des Landes und des Bundes, aus denen Mittel in den Bezirk fließen und für die Zuarbeiten verschiedener Ämter erforderlich sind, zu erstellen. Des Weiteren sind die Mittel, die aus Städtebaulichen Verträgen für die Wohnumfeldverbesserung zur Verfügung stehen, mit ihren Bedingungen (Zeitpunkt der Zurverfügungstellung und möglicher Kofinanzierung) darzustellen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zusammenfassende Darstellung der verschiedenen Sonderprogramme des Landes und des Bundes, aus denen Mittel in den Bezirk fließen und für die Zuarbeiten verschiedener Ämter erforderlich sind, zu erstellen. Des Weiteren sind die Mittel, die aus Städtebaulichen Verträgen für die Wohnumfeldverbesserung zur Verfügung stehen, mit ihren Bedingungen (Zeitpunkt der Zurverfügungstellung und möglicher Kofinanzierung) darzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.