Auszug - Fachkonferenz zur Perspektive von Geflüchteten  

Änderungsantrag dazu von der SPD-Fraktion

Die Antragsteller sehen die Notwendigkeit der Behandlung von Integration und Perspektive der Flüchtlinge und sehen verschiedene Ansätze, wie der Bezirk sich darauf vorbereiten soll. Die meisten Flüchtlinge werden bleiben.

Herr Förster bezweifelt die Zuständigkeit dieses Ausschusses.

Herr Welters sieht es als problematisch, wenn die SPK diese Aufgabe übernimmt, da sie nur eine Institution mit vermittelnden Aufgaben ist. Er schlägt vor, dass beide Anträge zusammen im federführenden Ausschuss beraten werden soll. Sie schließen sich nicht aus,

Herr Thies ergänzt, dass der SPD-Antrag weitergehend ist und eine Fachkonferenz Bestandteil des Verfahrens sein kann und der Bezirk sollte über das aktuelle Reagieren ins Agieren kommen.

Frau Walker erläutert, dass die SPK die Federführung übernehmen könnte, da dies ein Fachamt alleine nicht leisten kann.

Herr Weser weist darauf hin, dass die SPK dies auch leisten kann.

Der Ausschuss findet die Anträge inhaltlich richtig und schlägt dem federführenden Ausschuss vor eine Formulierung zu finden, wo sich das Ansinnen beider Anträge wiederfindet.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination, unter Mitarbeit aller Fachämter, zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

Die Durchführung einer Fachkonferenz wird daher für sinnvoll erachtet.

Begründung:

Der A. f. StaT unterstützt die Intentionen des Antrages sowie des Änderungsantrages und bittet den federführenden Ausschussaus der Summe der Anregungen einen vereinigten Antrag zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.