Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007  

Frau Mendl erläutert die Nachschiebeliste:

-         Auflösung der Sperre in 3730 97101

-         Aufstockung der Beköstigung könnte jedoch immer noch knapp werden

-         Die Verschiebung der Entgelteinnahmen von E3 nach E5 führt dazu, dass diese Einnahmen nunmehr in voller Höhe ans Land abzuführen sind. Die Gegenfinanzierung für die bereits geplanten Ausgaben wird durch Reduzierung der pauschalen Mehrausgaben in 5950 97101 übernommen.

Nachfragen zum Mietvertrag des Ev. Gymnasiums und zu

3730 51910:            Ein Teil der Summe wird nun in 3736 ausgewiesen. Die Aktualisierung der

            Summen für Lernmittel erfolgt auf Basis der realen Schülerzahlen und wird

            vom Senat nachbudgetiert;

3733 68569:            Es handelt sich um einen abgeschichteten Durchlauftitel. Der Wunsch des

            Bezirks auf Abgabe an den Senat wurde bisher nicht berücksichtigt;

wurden beantwortet.

Dem Entwurf der Kapitel 3350, 3711, 3712, 3730 bis 3736, 3738 wurde mit 8:0:1 zugestimmt. Wegen Verhinderung des Vorsitzenden wird sein Stellvertreter Herr Tesch den Ausschuss im HhPV am 14.9. vertreten.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Bildung stimmt in seinen fachlich zu behandelnden Kapiteln dem Entwurf einstimmig (8:0:1) zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                8.            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.