Tagesordnung - 36. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 36. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 09.03.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Projekt abw
Ort: Plönzeile 4, 12459 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Konzeption "Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick" (Verfasser : BA, PVFinWi)
Enthält Anlagen
V/1084  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.11.2004 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Soziales und Gesundheit (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/1084

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 142./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 09.11.2004 gefassten Beschluss 356/04 über die Konzeption “Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.03.2005 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes verbunden mit der Bitte um Fortschreibung und Aktualisierung (neues Zuwanderungsrecht und Rentenrecht) und Berücksichtigung des alters- und geschlechtsspezifischen Ansatzes.

   
    25.11.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A.f.SoGe (ff) und alle weiteren Fachausschüsse

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

   
    01.12.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst (Stellungnahme):

Es wird folgender Beschluss gefasst (Stellungnahme):

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 142./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 09.11.2004 gefassten Beschluss 356/04 über die Konzeption “Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Stellungnahme: dafür:             einstimmig.

   
    02.12.2004 - Ausschuss für Kultur
    Ö 7.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    02.12.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    08.12.2004 - Ausschuss für Bildung
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagung: dafür:            einstimmig.

   
    08.12.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    15.12.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

   
    06.01.2005 - Ausschuss für Kultur
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 142./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 09.11.2004 gefassten Beschluss 356/04 über die Konzeption “Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               6.                     dagegen:         0.                     Enthaltung:     2.

   
    06.01.2005 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.01.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 142./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 09.11.2004 gefassten Beschluss 356/04 über die Konzeption “Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr unterstützt im Rahmen seiner Zuständigkeit insbesondere die Schaffung interkultureller Gärten

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13.            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    12.01.2005 - Ausschuss für Bildung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 142./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 09.11.2004 gefassten Beschluss 356/04 über die Konzeption “Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    12.01.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    12.01.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Annahme der Vorlage zur Kenntnisnahme in ungeänderter Fassung.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 142./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 09.11.2004 gefassten Beschluss 356/04 über die Konzeption “Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    02.02.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 142./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 09.11.2004 gefassten Beschluss 356/04 über die Konzeption “Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.

Die Kenntnisnahme wird verbunden mit der Bitte um Fortschreibung und Aktualisierung (Stichwort: neues Zuwanderungsgesetz) und dabei die Berücksichtigung des geschlechtsspezifischen Ansatzes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    09.03.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 142./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 09.11.2004 gefassten Beschluss 356/04 über die Konzeption “Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.

Die Kenntnisnahme wird verbunden mit der Bitte um Fortschreibung und Aktualisierung (neues Zuwanderungsgesetz und Rentenrecht) und dabei die Berücksichtigung des alters- und geschlechtsspezifischen Ansatzes.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    11.                   dagegen:          .                       Enthaltung:        1.

   
    28.04.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt den in der 142./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 09.11.2004 gefassten Beschluss 356/04 über die Konzeption “Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick” zur Kenntnis.

 

- verbunden mit der Bitte um Fortschreibung und Aktualisierung (neues Zuwanderungsrecht und Rentenrecht) und Berücksichtigung des alters- und geschlechtsspezifischen Ansatzes.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

Ö 5  
Sondermittelanträge 507, 508 und 511      
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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