Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Anna-Seghers-Gemeinschaftsschule
Ort: Radickestr. 43, 12489 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und die Schulleiterin der Anna-Seghers-Schule      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung, Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor Herr Hoffmann, alternativ Herr Pöhls)      
Ö 3  
Vorstellung der Anna-Seghers-Schule (Gemeinschaftsschule) durch die Schulleiterin, Frau Jurczyk      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 7     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
"Seniorpartner in School" (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0814  
Ö 7.2  
Neue Sekundarschulplätze schaffen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0803  
Ö 7.3  
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten (Stellungnahme für A. f. StaB)  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 7.4  
Vorschulische Bildung gewährleisten (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0785  
Ö 7.5  
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald" (Beschlussempfehlung)
Enthält Anlagen
VIII/0622  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0622

Das Bezirksamt wird ersucht, genügend Unterrichtsräume für die Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort "Am Plänterwald" zur Verfügung zu stellen, damit auf den Filialbetrieb in der Willi-Sänger-Straße verzichtet werden kann. Insbesondere sollte geprüft werden, ob die Kapazität des geplanten Modularen Ergänzungsbaus durch zusätzliche Stockwerke erweitert werden kann.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, genügend Unterrichtsräume für die Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort "Am Plänterwald" zur Verfügung zu stellen, damit auf den Filialbetrieb in der Willi-Sänger-Straße verzichtet werden kann.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 01.08.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-26, lfd. Nr. 1973 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0622

Das Bezirksamt wird ersucht, genügend Unterrichtsräume für die Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort "Am Plänterwald" zur Verfügung zu stellen, damit auf den Filialbetrieb in der Willi-Sänger-Straße verzichtet werden kann.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:3) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

3. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-40, lfd. Nr. 2924 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0622

Das Bezirksamt wird ersucht, genügend Unterrichtsräume für die Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort "Am Plänterwald" zur Verfügung zu stellen, damit auf den Filialbetrieb in der Willi-Sänger-Straße verzichtet werden kann.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.2 VIII_0622 Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule Am Plaenterwald (418 KB)    
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0622

Das Bezirksamt wird ersucht, genügend Unterrichtsräume für die Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort "Am Plänterwald" zur Verfügung zu stellen, damit auf den Filialbetrieb in der Willi-Sänger-Straße verzichtet werden kann. Insbesondere sollte geprüft werden, ob die Kapazität des geplanten Modularen Ergänzungsbaus durch zusätzliche Stockwerke erweitert werden kann.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, genügend Unterrichtsräume für die Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort "Am Plänterwald" zur Verfügung zu stellen, damit auf den Filialbetrieb in der Willi-Sänger-Straße verzichtet werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0444/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, genügend Unterrichtsräume für die Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort "Am Plänterwald" zur Verfügung zu stellen, damit auf den Filialbetrieb in der Willi-Sänger-Straße verzichtet werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD i. g. F. beschlossen.

 

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 01.08.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-26, lfd. Nr. 1973 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0622

Das Bezirksamt wird ersucht, genügend Unterrichtsräume für die Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort "Am Plänterwald" zur Verfügung zu stellen, damit auf den Filialbetrieb in der Willi-Sänger-Straße verzichtet werden kann.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:3) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.21 - vertagt
   
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 9.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.38 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    26.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 7.6  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein" (Beratung VzK)  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 7.7  
Outdoorsportplätze schaffen (Stellungnahme für A. f. Sp)  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
Ö 7.8  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim (Stellungnahme für A. f. Sp)  
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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