Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport
Gremium: Ausschuss für Sport
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: SV Schmöckwitz-Eichwalde
Ort: Finkengasse 7, Sportplatz Hirtenfließ, 12527 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Rundgang mit dem Bezirksamt (Frau Flader oder Amtsleitung)      
Ö 3  
Protokollkontrolle der 7. Sitzung (Herr Sambill), 12. Sitzung (Herr Bertram), 16. Sitzung (Herr Schleinitz), 17. Sitzung (Herr Wendler) und Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Frau Bock und alternativ: Herr Bügel)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht zur Steganlagenkonzeption durch die Ausschussvorsitzende (Stand und wie weiter)      
Ö 6     Offene Anträge      
Ö 6.1  
Erst Pflicht, dann Kür: Vorrang für den Schulsport  
Enthält Anlagen
VIII/0473  
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch (ff) und in die A. f. Sp und JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.4 VIII_0473 Erst Pflicht, dann Kür- Vorrang für den Schulsport (220 KB)    
   
    20.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.5.3 - vertagt
   
   
    06.09.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    26.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule mehrheitlich (3:8:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    18.10.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    22.11.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule / mehrheitlich (3:2:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Sicherungsmaßnahmen für Schulsportplätze bis hin zur Schließung zu ergreifen, sofern für den Sozialraum geöffnete Schulsportplätze im Einzelfall zweckwidrig genutzt und regelmäßig durch Vandalismus beschädigt werden. Vom Schulträger muss in jedem Fall vor einer möglichen Öffnung von Schulsportplätzen im Rahmen von Kooperationen der Schule mit Akteuren des Sozialraumes eine Zustimmung eingeholt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 2; Enthaltung: 4.

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0426/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Schulsportanlagen sichern und Einvernehmen über die Nutzung mit dem Schulträger herstellen

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Sicherungsmaßnahmen für Schulsportplätze zu ergreifen, sofern für den Sozialraum geöffnete Schulsportplätze im Einzelfall zweckwidrig genutzt und regelmäßig durch Vandalismus beschädigt werden. Die Schulen sollen darauf hingewiesen werden, dass sie über Kooperationen zur Nutzung der Sportanlagen durch Dritte Einvernehmen mit dem Schulträger herzustellen haben.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.8 VIII_ 0473 Erst Pflicht, dann Kuer Vorrang fuer den Schulsport (251 KB)    
   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 6.2  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 15.11.2018      
Ö 7.1  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 8  
Planungen zu Ortsbegehungen bei stattfindenden Sportausschusssitzungen für 2019, Vorschläge sind erwünscht!      
                 
 
 

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