Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:48 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Föhrenbach und alternativ Herr Harbarth      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen])      
Ö 2.1  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow (Übernommen aus VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 4.2  
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel  
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 5  
Uferkonzeption Treptow-Köpenick bestehend aus Textteil und Karten (Anlagen 1a bis 1c) als Teilplan der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) zum Fachplan „Grün- und Freiraum“  
Enthält Anlagen
VIII/0020  
Ö 5.1  
Taxiaufstellfläche am Schlesischen Busch  
Enthält Anlagen
VIII/0041  
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.01.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Maßnahmen zur Verhinderung des illegalen Parkens am Schlesischen Busch

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geeignete Maßnahmen getroffen werden, um das illegale Parken, vorwiegend durch Taxis, in der Puschkinallee in Höhe des Flutgrabens auf dem Geh- und Radweg und im Bereich von Zeichen 283 StVO zu unterbinden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0047/05/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Maßnahmen zur Verhinderung des illegalen Parkens am Schlesischen Busch

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geeignete Maßnahmen getroffen werden, um das illegale Parken, vorwiegend durch Taxis, in der Puschkinallee in Höhe des Flutgrabens auf dem Geh- und Radweg und im Bereich von Zeichen 283 StVO zu unterbinden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.2  
Modellversuch "Schulwegsprechstunde"  
Enthält Anlagen
VIII/0042  
Ö 5.3  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 6  
Beschluss über die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0071  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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