Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

• Der Bericht des Bezirksamtes ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

• Akteneinsicht Lollapalooza ergab andere Informationen als im Ausschuss bekanntgegeben worden sind.
  • UmNatGr ist hierfür zuständig nicht TiefOrd.

• Baumfällungen Bohnsdorfer Kreisel?
  • UmNatGr ist hierfür zuständig nicht TiefOrd.
  • Maßnahmen dürfen aber durchgeführt werden, Baumfällungen sind nur bis 28.02. möglich.
  • Baumsubstanz ist schlecht.
  • BVV-Beschluss liegt auch vor.
  • Bäume werden ersetzt.
  • Pressemitteilung erfolgt.

• Anfrage Abgeordnetenhaus illegale Sperrmüllbeseitigung – keine Antwort vom BA Treptow-Köpenick erfolgt.
  • BA kann nicht sagen, ob die Anfrage nicht oder zu spät beantwortet wurde.

• Beginn Baumaßnahme Querungshilfe Wegedornstraße / Semmelweisstraße?
  • Maßnahme kann noch nicht umgesetzt werden, da eine komplette Fahrbahnertüchtigung hierfür erforderlich ist und aktuell die finanziellen Mittel dafür nicht zur Verfügung stehen.

• Baumaßnahme Verlängerte Werderstraße?
  • Wasserbehörde hat noch keine Genehmigung erteilt.
  • Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus muss auch über Baubeginn entscheiden.

• Liegt eine Übersichtsliste zu Baumaßnahmen im Bezirk vor?
  • Es ist eine Investitionsliste vorhanden.
  • BA informiert den Ausschuss zukünftig über den Beginn von Bauprojekten.

• Weiterführung Baumaßnahme S-Bhf. Schöneweide?
  • Antwort aktuell nicht möglich, soll in der nächsten Ausschusssitzung nachgeholt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .