Tagesordnung - 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Datum: Mi, 31.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Frank alternativ: Herr Hanke      
Ö 2  
Protokollkontrolle ( 3. Sitzung [Fr. Hinzer], 4. Sitzung [Fr. Geißler/Hr. Hanke])      
Ö 3     Sondermittelanträge      
Ö 3.1  
SM 17-22 Bürgerverein Baumschulenweg e. V. / Bewerbung und Durchführung der 10. Kunstmeile im Baumschulenweg      
Ö 3.2  
ggf. dringliche Sondermittelanträge      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Zukünftiger Umgang mit (Foto-)Ausstellungen in Rathäusern in Treptow-Köpenick      
Ö 6  
Problematik Aufrechterhaltung Hauptmann-von-Köpenick-Bühne      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Maßnahmeplan zur Konsolidierung, Sicherung und Neustrukturierung im Amt für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VIII/0169  
Ö 7.2  
Befragung zur Benennung der neuen Mittelpunktbibliothek (Übernommen aus VII. Wahlperiode)  
VII/1404  
Ö 7.3  
Namensgebung der Straßenbrücke über die Edisonstraße in Oberschöneweide  
VIII/0064  
Ö 7.4  
Gedenktafel für Werner Seelenbinder  
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 7.5  
Kauf der "Rathaushofbühne" durch den Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0145  
Ö 7.6  
Interaktive Gedenkkultur  
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 7.7  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0150  
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und alle FA (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    17.05.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.05.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    18.05.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    18.05.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    31.05.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (10:3:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 3; Enthaltung: 1.

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (10:3:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 3; Enthaltung: 2.

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    01.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache VIII/0150 auf seiner Sitzung am 01.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (8:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    01.06.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    14.06.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    28.06.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (5:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    28.06.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (7:5:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützt die von den Vereinten Nationen (VN) am 27.09.2015 verabschiedete 2030-Agenda und die darin enthaltenen Entwicklungsziele, die „Sustainable Development Goals“ (SDGs), die sich an alle Mitgliedstaaten der VN richten, und insbesondere durch eine kommunale Beteiligung und Verantwortung mit Leben gefüllt werden sollten.

Wir unterstützen die in der 2030-Agenda enthaltene stärkere Fokussierung auf die gemeinsame Verantwortung des Nordens und des Südens für mehr Gerechtigkeit in der Einen Welt und die darin beschriebene Verbindung zwischen Nachhaltigkeit und Entwicklung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

   
    28.06.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    29.06.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    29.06.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.06.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (7:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    19.07.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (12:1:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    27.07.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0150

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützt die von den Vereinten Nationen (VN) am 27.09.2015 verabschiedete 2030-Agenda und die darin enthaltenen Entwicklungsziele, die „Sustainable Development Goals“ (SDGs), die sich an alle Mitgliedstaaten der VN richten, und insbesondere durch eine kommunale Beteiligung und Verantwortung mit Leben gefüllt werden sollten.

Wir unterstützen die in der 2030-Agenda enthaltene stärkere Fokussierung auf die gemeinsame Verantwortung des Nordens und des Südens für mehr Gerechtigkeit in der Einen Welt und die darin beschriebene Verbindung zwischen Nachhaltigkeit und Entwicklung.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen aller mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:5:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0169/10/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützt die von den Vereinten Nationen (VN) am 27.09.2015 verabschiedete 2030-Agenda und die darin enthaltenen Entwicklungsziele, die „Sustainable Development Goals“ (SDGs), die sich an alle Mitgliedstaaten der VN richten, und insbesondere durch eine kommunale Beteiligung und Verantwortung mit Leben gefüllt werden sollten.

Wir unterstützen die in der 2030-Agenda enthaltene stärkere Fokussierung auf die gemeinsame Verantwortung des Nordens und des Südens für mehr Gerechtigkeit in der Einen Welt und die darin beschriebene Verbindung zwischen Nachhaltigkeit und Entwicklung.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VIII_0150 2030 - Agenda fuer Nachhaltige Entwicklung Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten I (7834 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.4 VIII_0150 2030 - Agenda fuer Nachhaltige Entwicklung Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten I_ original nicht öffentlich (7889 KB)    
Ö 7.8  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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