Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VIII/0017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VIII/0018  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VIII/0019  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-58 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Kreuzung Kiefholzstraße / Bouchéstraße – Gehwegvorstreckung
Enthält Anlagen
VII/0652  
Ö 7.1.2  
Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VII/0963  
    26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    23.04.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    28.05.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.4 - vertagt
   
   
    25.06.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.07.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0693/39/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aus den übermittelten Projektergebnissen aus dem Projekt zur Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen in Text und Bildern mit dem Verein Kulturring e. V. die Teilergebnisse II, III, IV und V (im Sinne der Antwort 4 in der Kleinen Anfrage VII/0693) auf der Webseite des Bezirks der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, die Teilergebnisse II und III in das Berliner Open-Data-Portal (daten.berlin.de) einzustellen.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, mit dem Kulturring e. V. in Verhandlung zu treten, die eingeräumten Nutzungsrechte für diese Projektergebnisse in eine offene Lizenz (Creative Commons) umzuwandeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.13 VII_0963 Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen (2126 KB)    
   
    16.11.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.1.3  
Sicherung der bezirklichen Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
VII/0981  
Ö 7.1.4  
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 7.1.5  
Maßnahmeplan zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote  
Enthält Anlagen
VII/1146  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Standort Zeltplatz Zeuthen I/Teikyo-University  
Enthält Anlagen
V/0771  
Ö 7.2.2  
Kulturangebote für finanziell Schwache erweitern
Enthält Anlagen
VI/1648  
Ö 7.2.3  
Müllbeseitigungskapazitäten im Treptower Park erhöhen  
Enthält Anlagen
VII/0217  
Ö 7.2.4  
Straßenbenennung in Bernhard-Langwaldt-Weg
Enthält Anlagen
VII/1105  
Ö 7.2.5  
Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten  
Enthält Anlagen
VII/1185  
Ö 7.2.6  
Vollzug der Räumungsandrohung aussetzen  
Enthält Anlagen
VII/1194  
Ö 7.2.7  
Brückenbenennung nach Mathilde Rathenau  
Enthält Anlagen
VII/1221  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für die ajb GmbH (SM 16-12)  
Enthält Anlagen
VII/1260  
Ö 7.2.9  
Sondermittel für den Verein Kunstfabrik e. V. (SM 16-19)  
Enthält Anlagen
VII/1303  
Ö 7.2.10  
Internet für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/1322  
Ö 7.2.11  
Sondermittel für den SV Turbine Berlin, Abt. Schach (SM 16-04)  
Enthält Anlagen
VII/1323  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für die Stiftung SPI/GB Stadtentwicklung, Ausnahme & Regel, Treffpunkt Strohhalm (SM 16-33)  
Enthält Anlagen
VII/1332  
Ö 7.2.13  
Wartehäuschen am Groß-Berliner Damm
Enthält Anlagen
VII/1375  
Ö 7.2.14  
Beseitigung der Brandschäden am historischen Kinderspiel- und Turnplatz  
Enthält Anlagen
VII/1382  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VIII/0016  
Ö 11.2  
Uferkonzeption Treptow-Köpenick bestehend aus Textteil und Karten (Anlagen 1a bis 1c) als Teilplan der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) zum Fachplan „Grün- und Freiraum“  
Enthält Anlagen
VIII/0020  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-48 VE ("Mellowpark") hier: Änderung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 333/15 vom 20.01.2015 zum Bebauungsplanverfahren 9-48 VE („Mellowpark“) für die Grundstücke An der Wuhlheide 250, 252 und 256 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteile Oberschöneweide und Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0021  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
VIII/0022  
Ö 14.2  
Illegale Autorennen unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0023  
Ö 14.3  
Elektronische Zustellung der Unterlagen der BVV  
Enthält Anlagen
VIII/0024  
Ö 14.4  
Einrichtung einer Bushaltestelle  
Enthält Anlagen
VIII/0025  
Ö 14.5  
Beirat für Umwelt und Natur unverzüglich einsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0026  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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