Drucksache - VIII/0024  

 
 
Betreff: Elektronische Zustellung der Unterlagen der BVV
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0018/02/16
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzVV
   
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.11.2016 
2. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen  (0018/02/16)
Geschäftsordnungsausschuss Beratung
15.06.2017 
4. (öffentliche) Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses vertagt   
13.07.2017 
5. (öffentliche) Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses vertagt   
21.09.2017 
6. (öffentliche) Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses vertagt   
09.11.2017 
7. (öffentliche) Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses erledigt   
Anlagen:
Antrag, 07.11.2016, SPD
Beschluss, 18.11.2016, BzVV

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

Die BVV beschließt bis zur Anpassung der GO der BVV vom 27.10.2016, dass die Bereitstellung aller Drucksachen, Mitteilungen des Vorstehers, Einladungen und Protokolle sowie ergänzender Sitzungsunterlagen zu den Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse an die Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten und beratenden Mitglieder des JHA der BVV Treptow-Köpenick sowie die Mitglieder des Bezirksamtes in der Regel auf elektronischem Weg erfolgt. Eine Verteilung in Papierform ist weiterhin zulässig. Mitglieder von befassten Ausschüssen können die Papierform von Vorlagen verlangen.

Die Fristen der GO vom 27.10.2016 bleiben davon unberührt. Die Unterlagen gelten als zugestellt, wenn sie elektronisch abrufbar sind und hierüber eine elektronische Information verschickt wurde oder sie in Papierform verteilt worden sind.

 
 

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