Tagesordnung - 46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1316  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1317  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1318  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-53 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche durch gut sichtbare und lesbare Wegweiser kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VII/0911  
Ö 7.1.2  
Bedarfsplanung zur ärztlichen Versorgung
Enthält Anlagen
VII/1113  
Ö 7.1.3  
Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 (Rathenau-Hallen)
Enthält Anlagen
VII/1255  
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0782/44/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Entwicklung des Bebauungsplanes 9-58 den Fokus auf die Sicherung und Entwicklung von gewerblichen Nutzungen sowie die Sicherung und qualifizierte Weiterentwicklung des Industriedenkmal-Ensembles zu legen.

Primäres Ziel der städtebaulichen Entwicklung soll die Stärkung von Kreativwirtschaft, Kunst, Kultur, Dienstleistung, sowie Wissenschaft und Forschung (inklusive eines Kongresszentrums) sein.

Der sich ausder Nutzung ergebende Bedarf an Flächen für Stellplätze für Kfz und Fahrräder ist innerhalb des B-Plangebietes zu realisieren.

Sonstige Nutzungen – insbesondere Wohnnutzung – sollen nur ausgewiesen werden, wenn sie der übergeordneten Entwicklung nicht entgegenstehen, diese gefährden oder einschränken.

Die Wohn- und Gewerbeflächen sind deutlich räumlich voneinander abzugrenzen.

Die BVV erwartet – bei Beibehaltung der Unterordnung von Wohnungsbau unter die oben genannten Prioritäten – dass ein Anteil der vorgesehenen Wohnungen von 25% im niedrigen Preissegment bis max. 6,50 € / qm realisiert wird. Im Rahmen der Bauplanung ist im städtebaulichen Vertrag eine Bauabfolge festzuschreiben, die eine vorrangige Sanierung des bestehenden Denkmals gewährleistet und nachlaufenden Wohnungsbau beinhaltet. Für die Denkmalsanierung ist ein denkmalpflegerisches Fachgutachten Voraussetzung; hierfür sind entsprechende Fördermittel zu nutzen.

Die öffentliche Zugänglichkeit des Geländes und des Uferweges sowie der Sichtachsen von der Wasserseite auf das Industriedenkmal sind zu sichern und zu entwickeln. Der Uferweg soll vor den Gebäuden entlanggeführt werden und der vorhandene Baumbestand ist zu erhalten.

in diesem Zuge erwartet die BVV die Überprüfung von Größe und Anordnung der derzeit für den Bereich in Wassernähe vorgeschlagenen Baukörper, insbesondere des Baukörpers 59a, um eine Art Platzcharakter mit Aufenthaltsqualität für das Quartier und für die Öffentlichkeit am Ufer zu schaffen und den Blick in das Industrieensemble von der Spree aus weiterhin zu gewährleisten.

Neben den Festlegungen im B-Planverfahren erwartet die BVV, dass die Arbeitsmöglichkeiten für die dort bereits ansässigen Künstler/innen und Unternehmen zu in der freien Kunst- und Kulturszene lokal üblichen Konditionen vertraglich langfristig gesichert werden. Diese Flächen sind entsprechend dem heutigen Stand – bei mindestens gleichbleibendem Anteil an·der Gesamtfläche – für Ateliers festzuschreiben bzw. über eine Sondergebietsnutzung Kultur zu sichern.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 1 (3126 KB)    
Anlage 2 2 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 2 (2353 KB)    
Anlage 3 3 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 3 (4540 KB)    
Anlage 4 4 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 4 (2392 KB)    
Anlage 5 5 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 5 (2658 KB)    
Anlage 6 6 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 6 (2345 KB)    
Anlage 7 7 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 7 (2861 KB)    
Anlage 8 8 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 8 (3962 KB)    
Anlage 9 9 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 9 (1814 KB)    
Anlage 10 10 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 10 (3650 KB)    
Anlage 11 11 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 11 (3244 KB)    
Anlage 12 12 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 12 (3861 KB)    
Anlage 13 13 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 13 (2189 KB)    
Anlage 14 14 TOP 14.1 VII_1255 Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 Rathenau-Hallen und TOP 14.21 VII_1264 Teil 14 (2228 KB)    
   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Sondermittel für Industriesalon Schöneweide Forum für Industrie-Technik-Kultur e. V. (SM 1103)  
Enthält Anlagen
VI/1728  
Ö 7.2.2  
Sondermittel für den Freundeskreis Brücke der Herzen (SM 1306)  
Enthält Anlagen
VII/0418  
Ö 7.2.3  
Sondermittelantrag der RodewaldFoest Produktion GbR (SM 13-26)  
Enthält Anlagen
VII/0537  
Ö 7.2.4  
Sondermittelantrag der Theatergruppe "Die Immergrünen" (SM 14-29)  
Enthält Anlagen
VII/0562  
Ö 7.2.5  
Sondermittelantrag des Kunstfabrik e. V. (SM 13-32)  
Enthält Anlagen
VII/0607  
Ö 7.2.6  
Sondermittel für Schlossplatztheater / Alte Möbelfabrik (SM 14-07)  
Enthält Anlagen
VII/0704  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für den Kungerkiezinitiative e. V. (SM 14-35)  
Enthält Anlagen
VII/0849  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für die DLRG Treptow-Köpenick (SM 15-20)  
Enthält Anlagen
VII/1032  
Ö 7.2.9  
Sondermittel für den Verein FiPP e. V. (SM 15-33)  
Enthält Anlagen
VII/1081  
Ö 7.2.10  
Radweg am Treptower Spreeufer
Enthält Anlagen
VII/1160  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den SV Turbine Berlin, Abt. Schach (SM 16-04)  
Enthält Anlagen
VII/1323  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Allende 2 hilft e. V. (SM 16-22)  
Enthält Anlagen
VII/1324  
Ö 11.3  
Sondermittel für Dr. Kurt Wernicke, Heinrich Langmaack, Andreas Hempel (SM 16-31)  
Enthält Anlagen
VII/1325  
Ö 11.4  
Sondermittel für die KungerKiezinitiative e. V. (SM 16-32)  
Enthält Anlagen
VII/1326  
Ö 11.5  
Sondermittel für die Stiftung SPI/GB Stadtentwicklung, Ausnahme & Regel, Treffpunkt Strohhalm (SM 16-33)  
Enthält Anlagen
VII/1332  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung
VII/1161  
Ö 12.2  
Lokalen Buchhandel stärken  
VII/1184  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern
Enthält Anlagen
VII/1186  
Ö 12.4  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 12.6  
Unterstützung von Ehrenamtlichen zum Aufbau freier Netze in und um Flüchtlingsunterkünfte  
VII/1248  
Ö 12.7  
Erhalt des Theaters Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1280  
Ö 12.8  
Unfallfreie Wendemöglichkeit unter der Brücke über Edisonstraße / Treskowallee  
Enthält Anlagen
VII/1294  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Belebung Griechischer Platz
Enthält Anlagen
VII/1249  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen
Enthält Anlagen
VII/1289  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/1319  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Mehrgenerationenhaus Köpenick  
VII/1331  
Ö 14.2  
Luftmessstationen einrichten  
Enthält Anlagen
VII/1320  
Ö 14.3  
Budgetzuweisung für Schulen des Bezirks im Haushaltsjahr 2017  
VII/1314  
Ö 14.4  
Parken Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/1328  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Internet für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/1322  
Ö 14.6  
Sichere Querung Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1312  
Ö 14.7  
Grab der Eheleute Ratsch erhalten  
Enthält Anlagen
VII/1321  
Ö 14.8  
Zwischen- und Schlussberichte des Bezirksamtes  
VII/1315  
Ö 14.9  
Schöner Parken und Leben am ehemaligen Görlitzer Bahndamm  
Enthält Anlagen
VII/1329  
Ö 14.10  
Unterführung am Bahnhof Hirschgarten  
Enthält Anlagen
VII/1313  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel  
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 14.12  
Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen  
Enthält Anlagen
VII/1334  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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