Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen 2 dringliche Anträge vor:

-       Drs. VII/1327, Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel.
Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bestätigt.
Die Drucksache wird unter TOP 14.11 eingeordnet.

-       Drs. VII/1334, Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen

Frau BzV Kant begründet die Dringlichkeit des gemeinsamen Antrages der Fraktionen DIE LINKE, SPD, B'90Grüne. Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD) spricht dagegen.

Abstimmung:  Die Dringlichkeit des Antrages wird bei zwei Gegenstimmen mehrheitlich bestätigt.

Die Drucksache wird unter TOP 14.12 eingeordnet und steht bereits auf der Konsensliste.

Zur Tagesordnung:

• Alle Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.
• Nachträglich verteilt wurden neben den üblichen Mündlichen Anfragen, der Konsensliste und der Bürgerfragestunde:

-       ein Änderungsantrag von Herrn BzV Pönitz (Einzel-BzV, PIRATEN) bei dem die "(4)" zu ergänzen ist und ein Änderungsantrag (5) der Fraktionen DIE LINKE und PIRATEN zur Drs. VII/1239 unter TOP 12.5. Die Änderungsantrag 1 bis 3 haben sich mit der Beschlussempfehlung erledigt.

-       ein Änderungsantrag von Herrn BzV Pönitz (Einzel-BzV, PIRATEN) zur Drs. VII/1289 unter TOP 12.10, welcher nach kritischer Prüfung auf Grund seines noch erkennbaren Bezuges zum Inhalt des Ursprungsantrages zugelassen wurde.

-       ein Änderungsantrag zur Drs. VII/1254 unter TOP 14.20.

-       Der Antrag zur Beschlussempfehlung unter TOP 12.6, Drs. VII/1246 wurde zurückgezogen. Damit ist die Beschlussempfehlung gegenstandslos.

Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.