Tagesordnung - 36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 08.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (35. Sitzung Frau Belz)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
VII/0696  
Ö 4.2  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
Ö 4.3  
Bordsteinabsenkung für Radfahrerinnen und Radfahrer an der Kreuzung der Matthesstraße  
VII/1056  
Ö 4.4  
Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  
VII/1104  
Ö 4.5  
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 4.6  
Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße  
Enthält Anlagen
VII/1134  
Ö 4.7  
Fachkonferenz zur Perspektive von Geflüchteten  
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 4.8  
Bahn-Baracken am Stellingdamm abreißen  
Enthält Anlagen
VII/1143  
Ö 4.9  
Das Bezirksamt beschließt die sich aus dem "Demografiekonzept - Der demografische Wandel – Handlungskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick von Berlin" ergebenden Handlungsfelder mit den jeweiligen Zielen, Strategien und Maßnahmen als Handlungs- und Orientierungsrahmen für die weitere kommunale Entwicklung.  
Enthält Anlagen
VII/1145  
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in  alle FA.

   
    07.10.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    08.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    08.10.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    14.10.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    14.10.2015 - Schulausschuss
    Ö 7.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    15.10.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    15.10.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    04.11.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    04.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    04.11.2015 - Sportausschuss
    Ö 4.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    25.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    26.11.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    02.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.1 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.12.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    03.12.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Ö 5  
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