In der Sitzung der BVV am 03.04.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:
Drs. VII/0696
Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) darauf hinzuwirken, dass die Lichtzeichenanlagen an den Kreuzungen Karlshorster Straße/ Schnellerstraße und Oberspreestraße/ Spindlersfelder Straße verkehrsaufkommensgerecht nachgesteuert werden.
Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.
2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht):
In der Sitzung der BVV am 09.07.2015 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-44, lfd. Nr. 2316 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:
Drs. VII/0696
Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) darauf hinzuwirken, dass die Lichtzeichenanlagen an den Kreuzungen Karlshorster Straße/ Schnellerstraße und Oberspreestraße/ Spindlersfelder Straße verkehrsaufkommensgerecht nachgesteuert werden.
Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.10.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:2) die Anerkennung des Schlussberichtes.
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DGS
