Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche
Raum: FamilienBegegnungsZentrum Altglienicke
Ort: Köpenicker Str. 42/ Ecke Besenbinderstr. 2, 12524 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Begrüßung durch Herrn Bünger und Vorstellung des Hauses      
Ö 3  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 31. Sitzung Herr Sambill, 32. Sitzung Frau Oestreich)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
MdV VII-35 lfd. Nr. 1786 Tempo 30 in der Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0212  
Ö 5.2  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 5.3  
Querung der Bulgarischen Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0827  
Ö 5.4  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht
Enthält Anlagen
 VII/0908  
Ö 5.5  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 5.6  
Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0972  
Ö 5.7  
Keine Kongresse von Unterstützern von Terrororganisationen im Bezirk zulassen  
VII/1003  
Ö 5.8  
Kreuzung Kiefholz- Ecke Wildenbruchstraße schadenfrei kreuzen und queren  
Enthält Anlagen
 VII/1008  
Ö 5.9  
Kurzzeitparken für Bibliotheksnutzerinnen und Bibliotheksnutzer  
Enthält Anlagen
 VII/1010  
Ö 5.10  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
Ö 5.11  
"Zebrastreifen" zur sicheren Querung der Schnellerstraße Höhe Rudower Straße  
Enthält Anlagen
 VII/1016  
Ö 5.12  
Parken an der Marggraffbrücke unterbinden  
VII/1018  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 07.05.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

              Drs. VII/1018

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Parken von Fahrzeugen des nahegelegenen Automarkts auf dem Baustellengelände der Marggraffbrücke durch geeignete Maßnahmen wirkungsvoll unterbunden wird.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.05.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.
   
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    21.05.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.05.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - in der BVV zurückgezogen
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.15 VII_1018 Parken an der Marggraffbrücke unterbinden (231 KB)    
Ö 5.13  
Sichere Wege trotz Durchgangsverkehr in der Köllnischen Straße  
Enthält Anlagen
 VII/1020  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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