Tagesordnung - 20. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mi, 15.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Amtsfeld-Grundschule
Ort: Pablo-Neruda-Straße 8, 12559 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Die Amtsfeld-Grundschule stellt sich vor      
Ö 3     Sondermittelanträge      
Ö 3.1  
SM 14-01 Förderverein der Bouché-Grundschule - Schulpartnerschaft      
Ö 4  
Protokollkontrolle      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bonusprogramm Brennpunktschulen      
Ö 7  
Turnhallennutzung      
Ö 8     Überweisungen aus der BVV      
Ö 8.1  
Stadtteilbibliothek Friedrichshagen  
VII/0413  
Ö 8.2  
Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen  
Enthält Anlagen
VII/0597  
    12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. WTI (ff) und Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.01.2014 - Schulausschuss
    Ö 8.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig (alle/0/0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsunternehmen an Schulen insbesondere durch Einsichtnahme in die Lohnbuchhaltung regelmäßig zu kontrollieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: alle dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: alle dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    16.01.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Immobilien und Tourismus hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Schulausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsunternehmen an Schulen insbesondere durch Einsichtnahme in die Lohnbuchhaltung regelmäßig zu kontrollieren.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    30.01.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0368/25/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsunternehmen an Schulen insbesondere durch Einsichtnahme in die Lohnbuchhaltung regelmäßig zu kontrollieren.

Abstimmungsergebnis (ÄA i

Abstimmungsergebnis (ÄA i. d. F. des Ursprungsantrages): dafür: 8 dagegen: mehrheitlich Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: einstimmig dagegen: 0  Enthaltung: 8.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.6 Teil 1 VII_0597 WTI Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen (3325 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.6 Teil 2 VII_0597 WTI Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen (5365 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.6 Teil 3 VII_0597 WTI Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen (5659 KB)    
   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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