Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-31

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0713  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0714  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0715  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-30 und VII-31      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/0716  
Ö 8.2  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/0717  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/0718  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
VII/0719  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes (Vorschlag der CDU-Fraktion)  
VII/0741  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder
Enthält Anlagen
VI/1860  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Steuerung der Hilfen zur Erziehung und die neue AV Hilfeplanung  
VII/0700  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die Bürger Herrn Dejan Markovic, Frau Naomi Hennig und Frau Julia Hertäg (SM 14-16)  
Enthält Anlagen
VII/0737  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 14-17)  
Enthält Anlagen
VII/0738  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Schutzhülle e. V. (SM 14-19)  
Enthält Anlagen
VII/0740  
Ö 11.4  
Sondermittel für den VVN-BdA Köpenick e. V. (SM 14-15)  
Enthält Anlagen
VII/0739  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Querungshilfe Strandbad Müggelsee und Jugenddorf  
Enthält Anlagen
VII/0390  
Ö 12.2  
Schlesischer Busch – Zusammenarbeit der Grünflächen- und Ordnungsämter aus Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
VII/0618  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Netzwerk AsylbewerberInnenunterkünfte
Enthält Anlagen
VII/0640  
Ö 12.4  
PC-Betriebssysteme in den Schulen
Enthält Anlagen
VII/0662  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Bevölkerung in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VII/0666  
Ö 12.6  
Tempo 30 in Johannisthal
Enthält Anlagen
VII/0667  
Ö 12.7  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Edisonstraße  
Enthält Anlagen
VII/0670  
Ö 12.8  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht, Köpenick / Lange Brücke (Dahme)  
Enthält Anlagen
VII/0671  
    06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.15 - erledigt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der A. f. StaT erklärt sich für nicht zuständig.

 

   
    10.04.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:2:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 2 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 2 Enthaltung: 4.

   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0416/28/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Benutzungspflicht des gemeinsamen Fuß- und Radwegs auf der südlichen Straßenseite der Lange Brücke vom Beginn des gemeinsamen Rad- und Fußwegs westlich der Dahme, bis zu seinem Ende am östlichen Dahmeufer, überprüft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.9  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Oberspreestraße (Südseite)  
Enthält Anlagen
VII/0672  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Kontaktinformationen an Spielplätzen
Enthält Anlagen
VII/0686  
Ö 12.11  
Modifizierung von Pflegeverträgen in Landschaftsschutzgebieten (LSG)
Enthält Anlagen
VII/0690  
Ö 12.12  
Kooperation im Naturschutz
Enthält Anlagen
VII/0693  
Ö 12.13  
Erosionsschutz und Wegesicherung im Naturschutzgebiet Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VII/0694  
Ö 12.14  
Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
VII/0696  
Ö 12.15  
Waldweg Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0698  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick  
VII/0710  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Gustav Hertz durch eine Platzbenennung würdigen  
Enthält Anlagen
VII/0622  
Ö 12.18  
Schäden an bezirks- oder landeseigenen Gebäuden  
VII/0664  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Feststellung des Zustandekommens des Bürgerbegehrens mit dem Wortlaut "Stimmen Sie für das Ersuchen an das Bezirksamt Treptow- Köpenick, im Bezirk keine gebührenpflichtige Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichem Straßenland einzuführen?"  
Enthält Anlagen
VII/0712  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bürgerentscheid Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
VII/0720  
Ö 14.2  
Fortschreibung des Lärmaktionsplans endlich vorlegen  
Enthält Anlagen
VII/0721  
Ö 14.3  
Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0722  
Ö 14.4  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 14.5  
Infotafel zum Stralauer Spreetunnel  
Enthält Anlagen
VII/0724  
Ö 14.6  
Barrierefreier Schulstandort an den Püttbergen  
Enthält Anlagen
VII/0725  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Offener Brief des Zentrums für Demokratie zur beabsichtigten Ausweisung von Frau Simran Sodhi  
Enthält Anlagen
VII/0726  
Ö 14.8  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern  
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VII/0727  
Ö 14.9  
Sichere Querung der Jordanstraße Ecke Bouchéstraße  
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VII/0728  
Ö 14.10  
Bewirtschaftungsausgaben veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VII/0729  
Ö 14.11  
Perspektive für junge erwachsene Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
VII/0730  
Ö 14.12  
Buslinie 265  
Enthält Anlagen
VII/0731  
Ö 14.13  
Tempo 30 in der Schnellerstraße (zwischen Fenn- und Spreestraße)  
Enthält Anlagen
VII/0732  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE  
VII/0733  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Internetauftritt des Bürgerhauses Altglienicke grundlegend verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0734  
Ö 14.16  
Berlin-Ticket erweitern  
Enthält Anlagen
VII/0735  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
De-Mail  
Enthält Anlagen
VII/0736  
                 
 
 

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