Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-24

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0558  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0559  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0560  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-24      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit  
VII/0563  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Neuwahl von 2 Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VII/0564  
Ö 8.3  
Abberufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/0565  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
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Passiver Schallschutz  
Enthält Anlagen
VII/0510  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sitzungsterminplan 2014 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
VII/0567  
Ö 11.2  
Sondermittelantrag des Berliner Ruderclub Ägir e. V. (SM 13-30)  
Enthält Anlagen
VII/0583  
Ö 11.3  
Sondermittelantrag des Fördervereins der Grundschule An den Püttbergen e. V. (SM 13-31)  
VII/0584  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2011  
Enthält Anlagen
VII/0287  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Sauberkeit im Schlesischen Busch  
Enthält Anlagen
VII/0502  
Ö 12.3  
Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes
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VII/0516  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 29

In der Sitzung der BVV am 29.08.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftordnung sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VII/0516

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und auf Wunsch Rederecht erhalten.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.10.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen gemäß § 9 (4) BezVG sowie § 17 (11) GO der BVV zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung vom 02.03.2022 (zum Schlussbericht)

 

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VII-46, lfd. Nr. 2447 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss überwiesen:

 

 Drs. VIII/0516

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen gemäß § 9 (4) BezVG sowie § 17 (11) GO der BVV zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.03.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und JHA

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.09.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich.

   
    23.10.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.10.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen gemäß § 9 (4) BezVG sowie § 17 (11) GO der BVV zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    14.11.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0322/23/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen gemäß § 9 (4) BezVG sowie § 17 (11) GO der BVV zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    07.10.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    04.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    25.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    06.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    06.04.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    18.05.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.07.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    04.01.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    07.03.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - überwiesen
   
   
    09.02.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    01.03.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VII-46, lfd. Nr. 2447 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss überwiesen:

 

 Drs. VIII/0516

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen gemäß § 9 (4) BezVG sowie § 17 (11) GO der BVV zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.03.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des JHA ist damit beschlossen und somit der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Ausstellung in der Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche bewerben  
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VII/0543  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen  
VII/0544  
Ö 12.6  
Bedarfs-Lichtsignalanlage Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0546  
Ö 12.7  
Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung
Enthält Anlagen
VII/0123  
Ö 12.8  
Kombi-Ticket für den 1. FC Union
Enthält Anlagen
VII/0465  
Ö 12.9  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2012 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/0532  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Personalkonzept des Bezirksamtes  
VII/0557  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-29b ("Schönefelder Chaussee/Ortolfstraße") hier: Änderung des BA-Beschlusses 128/94 vom 13.09.1994 (Weiterführung des Planverfahrens als vorhabenbezogenen B-Plan XV-29 b VE)  
Enthält Anlagen
VII/0561  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Sicherung und Ausweitung der Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
VII/0568  
Ö 14.2  
Schulwegsicherung Sonnenblumenschule  
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VII/0569  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Schmetterlingshorst weiterhin mietfrei überlassen  
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VII/0570  
Ö 14.4  
Radspur in der Straße Am Bahndamm  
VII/0571  
Ö 14.5  
Zebrastreifen auf dem Fürstenwalder Damm  
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VII/0572  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Hinzuziehung und Rederecht sachkundiger Personen und Betroffener  
Enthält Anlagen
VII/0566  
Ö 14.7  
Motorradfrei über die Wuhlebrücke  
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VII/0573  
Ö 14.8  
Parkplatzsituation in der Rinkartstraße entspannen  
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VII/0574  
Ö 14.9  
Evaluation des ZfD  
Enthält Anlagen
VII/0575  
Ö 14.10  
Radspur in der Straße An der Wuhlheide  
VII/0576  
Ö 14.11  
Transparenz bei den Kiezkassen  
Enthält Anlagen
VII/0577  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Kreuzung Kaulsdorfer Straße/Gehsener Straße  
Enthält Anlagen
VII/0578  
Ö 14.13  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa  
VII/0579  
Ö 14.14  
Schrägaufzug im Spreetunnel  
VII/0580  
Ö 14.15  
Querungshilfe Straße "Am Studio"  
Enthält Anlagen
VII/0581  
Ö 14.16  
Verlängerung der Verstärkerfahrten des Busses 167  
Enthält Anlagen
VII/0582  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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