Drucksache - VII/0584  

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Dem Förderverein der Grundschule An den Püttbergen e. V. werden für das Projekt Schaffung einer Freifläche (Terrasse) (SM 13-31)

800,00 ?

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2013 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4722 Titel 68569, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Schulausschuss sowie einer einstimmigen Empfehlung (10:0:1) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung.