Tagesordnung - 1. (konstituierende, öffenliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltung  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende, öffenliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Aus der VI. Wahlperiode übertragene Drucksache      
Ö 6.1  
Erarbeitung eines bezirklichen integrierten Klimaschutzkonzeptes (Stellungnahme offen vom A. f. UmNatGr) (überwiesen A. f. HhPV in der VII. Wahlperiode)  
VI/1522  
Ö 6.2  
Anmeldung zur Investitionsplanung (Stellungnahmen offen von den A. f. WTI und Sch) (überwiesen A. f. HhPV in der VII. Wahlperiode)  
VI/1697  
    27.01.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. HhPV (ff) und alle Fachausschüsse

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    09.02.2011 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die nachfolgenden Punkte mit in die Investitionsplanung aufzunehmen.

1.        Grundschule am Altglienicker Wasserturm: Fassade, Außengelände, Sporthalle

2.        Fritz-Kühn-Schule: Fenster

3.        Schmöckwitzer Inselschule: Fassade

4.        Grundschule in der Stillerzeile (ehemals Hirschgarten-Grundschule): Fassade, Fassade

5.        Anna-Seghers-Gemeinschaftsschule: Altbau Dach, Sporthalle

6.        Die Fenster von Schulen und Kitas in den von Fluglärm betroffenen Regionen Bohnsdorf, Grünau , Schmöckwitz, Müggelheim, Rahnsdorf, Hessenwinkel sind so zu verändern, dass sie die Anforderungen der Schallschutzklasse IV erfüllen.

7.        Sportanlage Alter Schönefelder Weg (Gelände der VSG): Sanierung Funktionsgebäude

8.        Sanierung des Bürgeramtes 1 im Rathaus Köpenick: Dach und Fußboden

9.        Sportfläche des Grünauer BC: Bau eines Kunstrasenplatzes

10.    VHS-Gebäudes in Baumschulenweg: energetische Sanierung

11.    Musikschulgebäudes in der Friedrichshagener Straße: energetische Sanierung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:              1.              Enthaltung:              10.

   
    09.02.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - gegenstandslos
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss sieht sich als nicht zuständig.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Nichtzuständigkeit: dafür:              14              dagegen:              0.              Enthaltung:              2.

   
    09.02.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag

Das Bezirksamt wird ersucht, die nachfolgenden Punkte mit in die Investitionsplanung aufzunehmen.

1.        Grundschule am Altglienicker Wasserturm: Fassade, Außengelände, Sporthalle

2.        Fritz-Kühn-Schule: Fenster

3.        Schmöckwitzer Inselschule: Fassade

4.        Grundschule in der Stillerzeile (ehemals Hirschgarten-Grundschule): Fassade, Fassade

5.        Anna-Seghers-Gemeinschaftsschule: Altbau Dach, Sporthalle

6.        Die Fenster von Schulen und Kitas in den von Fluglärm betroffenen Regionen Bohnsdorf, Grünau , Schmöckwitz, Müggelheim, Rahnsdorf, Hessenwinkel sind so zu verändern, dass sie die Anforderungen der Schallschutzklasse IV erfüllen.

7.        Sportanlage Alter Schönefelder Weg (Gelände der VSG): Sanierung Funktionsgebäude

8.        Sanierung des Bürgeramtes 1 im Rathaus Köpenick: Dach und Fußboden

9.        Sportfläche des Grünauer BC: Bau eines Kunstrasenplatzes

10.    VHS-Gebäudes in Baumschulenweg: energetische Sanierung

11.    Musikschulgebäudes in der Friedrichshagener Straße: energetische Sanierung.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:                0              dagegen:              2.              Enthaltung:               7

   
    10.02.2011 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Es wird mehrheitlich (1/9/1) die Ablehnung der Drucksache (auch in der geänderten Form (Punkt 8:Die Sanierung des Standesamtes (Flurbereich) im Rathaus Köpenick: Wände und Decke) empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:              9.              Enthaltung:              1.

   
    10.02.2011 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 9 - gegenstandslos
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag wurde vom Ausschuss nicht weiter behandelt, da keine im  Antrag aufgeführten Projekte in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen.

   
    10.02.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    16.02.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    16.02.2011 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    16.02.2011 - Ausschuss für Sport
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die nachfolgenden Punkte mit in die Investitionsplanung aufzunehmen.

1.        Grundschule am Altglienicker Wasserturm: Fassade, Außengelände, Sporthalle

2.        Fritz-Kühn-Schule: Fenster

3.        Schmöckwitzer Inselschule: Fassade

4.        Grundschule in der Stillerzeile (ehemals Hirschgarten-Grundschule): Fassade, Fassade

5.        Anna-Seghers-Gemeinschaftsschule: Altbau Dach, Sporthalle

6.        Die Fenster von Schulen und Kitas in den von Fluglärm betroffenen Regionen Bohnsdorf, Grünau , Schmöckwitz, Müggelheim, Rahnsdorf, Hessenwinkel sind so zu verändern, dass sie die Anforderungen der Schallschutzklasse IV erfüllen.

7.        Sportanlage Alter Schönefelder Weg (Gelände der VSG): Sanierung Funktionsgebäude

8.        Sanierung des Bürgeramtes 1 im Rathaus Köpenick: Dach und Fußboden

9.        Sportfläche des Grünauer BC: Bau eines Kunstrasenplatzes

10.    VHS-Gebäudes in Baumschulenweg: energetische Sanierung

11.    Musikschulgebäudes in der Friedrichshagener Straße: energetische Sanierung.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              dagegen:              8.              Enthaltung:              1.

   
    03.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 8 - überwiesen
   
   
    10.03.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    10.03.2011 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    16.03.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    06.04.2011 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    12.05.2011 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    17.08.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.6 - überwiesen
   
   
    17.08.2011 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 6.1 - überwiesen
   
   
    04.01.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    11.01.2012 - Schulausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss:

Es wird folgender Beschluss:

 

Vertagung

   
    12.01.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    15.02.2012 - Schulausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    16.02.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    22.02.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    09.01.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    16.01.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.4 - im Ausschuss zurückgezogen
   
   
    17.01.2013 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7 - gegenstandslos
   
   
    23.01.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - gegenstandslos
   
Ö 6.3  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet (überwiesen A. f. HhPV in der VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VI/1694  
Ö 7     Neu überwiesene Drucksachen der VII. Wahlperiode      
Ö 7.1  
Im I. Halbjahr 2011 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0021  
Ö 7.2  
Beauftragte/n für Angelegenheiten nach dem Informationsfreiheitsgesetz einsetzen  
VII/0029  
Ö 7.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0040  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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