Tagesordnung - 1. (konstituierende, öffenliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltung  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende, öffenliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Aus der VI. Wahlperiode übertragene Drucksache      
Ö 6.1  
Erarbeitung eines bezirklichen integrierten Klimaschutzkonzeptes (Stellungnahme offen vom A. f. UmNatGr) (überwiesen A. f. HhPV in der VII. Wahlperiode)  
VI/1522  
Ö 6.2  
Anmeldung zur Investitionsplanung (Stellungnahmen offen von den A. f. WTI und Sch) (überwiesen A. f. HhPV in der VII. Wahlperiode)  
VI/1697  
Ö 6.3  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet (überwiesen A. f. HhPV in der VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VI/1694  
    27.01.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    10.02.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    03.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, BVV-Sitzungen zukünftig per Live-Stream im Internet zu übertragen. Dazu sollen die technischen Voraussetzungen für eine Übertragung wie im Bezirk Marzahn-Hellersdorf geprüft werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0              Enthaltung:              2

   
    12.05.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    17.08.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.5 - überwiesen
   
   
    04.01.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    08.02.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.02.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, BVV-Sitzungen zukünftig per Live-Stream im Internet zu übertragen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0048/06/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, BVV-Sitzungen zukünftig per Live-Stream im Internet zu übertragen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

Ö 7     Neu überwiesene Drucksachen der VII. Wahlperiode      
Ö 7.1  
Im I. Halbjahr 2011 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0021  
Ö 7.2  
Beauftragte/n für Angelegenheiten nach dem Informationsfreiheitsgesetz einsetzen  
VII/0029  
Ö 7.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0040  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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