Tagesordnung - 38. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 38. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 10.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Netzwerk e. V.
Ort: Groß-Berliner Damm 71, 12487 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung des Netzwerk e.V.      
Ö 3  
Protokollkontrolle (33. Frau Vogt, 34. Frau Schwartz, 35. Herr Worm, 37. Herr Rother)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Kita-Fahrten  
Enthält Anlagen
VI/1209  
    24.09.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.10.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    21.10.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    02.12.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    02.12.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

-           einstimmig (8:0:4) die Annahme des Antrags in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen des § 23 III Nr. 3 SGB II nicht nur mehrtägige Klassenfahrten, sondern auch mehrtägige Gruppenfahrten von Kindertagesstätten finanziert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    8            dagegen:          0.            Enthaltung:        4.

   
    10.02.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen des § 23 III Nr. 3 SGB II und 31 Abs. 1 SGB XII nicht nur mehrtägige Klassenfahrten, sondern auch mehrtägige Gruppenfahrten von Kindertagesstätten finanziert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 813/38/10   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen des § 23 III Nr. 3 SGB II und des § 31 Abs. 1 SGB XII nicht nur mehrtägige Klassenfahrten, sondern auch mehrtägige Gruppenfahrten von Kindertagesstätten finanziert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 5.2  
Hilfen aus einer Hand für Arbeitssuchende fortsetzen  
VI/1321  
Ö 5.3  
Einrichtung von Stellen für eine zusätzliche "Pflegekraft" und "Fallkostencontrolling der Transferausgaben KdU" und Bereitstellung der erforderlichen Personalmittel zum 1. Januar 2010 im Haushaltsplan des Sozialamtes  
Enthält Anlagen
VI/1358  
Ö 5.4  
Aktualisierung des Obdachlosenrahmenplans von Berlin  
Enthält Anlagen
VI/1366  
Ö 6  
ggf. dringl. Sondermittelanträge      
Ö 7  
Vorbereitung Veranstaltung Jobcenter      
Ö 8  
Berichte aus den AG´n      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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