schriftliche Zuarbeit BzStRin SozGes:

Haushalt 2010

·          Information zur BA-Vorlage:  Aufhebung der Haushaltssperre für VetLeb Kapitel 4120 - Titel 52703 - Dienstreisen

·          Information zur Aufhebung der Sperren in der Hauptgruppe 6 gem. Beschluss
des Abgeordnetenhauses - BA-Vorlage zur Aufhebung der Verfügungs-
beschränkungen in der Hauptgruppe 6 für gesetzliche Ausgaben

Sozialamt

·        Das Anschreiben und der Fragebogen ist an alle Sozialkommissionsmitglieder   verteilt worden. Die Rücksendefrist wurde auf den 31.03.2010 gesetzt. Befragung des Ausschusses zum Zeitpunkt und Prozedere der öffentlichen Veranstaltung zur Auswertung.

·        Die Information zum BA-Beschluss "Leitlinien Bürgerschaftliches Engagement" am 13.01.2010 - geht der BVV zur Kenntnis zu.

·        An den Vorsteher der BVV sowie auch an die Bezirksstadträtin ging ein
Beschwerdeschreiben des Geschäftsführers der USE, Herr Grasnick sowie der
Projektleiterin der STERNENFISCHER, Frau Beerbaum, bezüglich der
Zuwendungsgewährung im Rahmen der Haushaltswirtschaft und bezüglich der durch die BVV verhängten Sperren in der Hauptgruppe 6 insbesondere hier für Zuwendungen.

Gesundheit-Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt

·        Bezüglich des Gesetzes zum Schutz und Wohl des Kindes ist seitens SenGUV nunmehr ein Schreiben zur Bereitstellung von B-Positionen zur Umsetzung des Gesetzes avisiert.

·        Am 15.02.2010 tritt der neue Leiter des Gesundheits- Veterinär und Lebensmittelaufsichtsamtes, Herr von Welczeck, seinen Dienst an.

·        Information zur ÖGD-Zielstruktur / Stellungnahme des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz an den HA des Abgeordnetenhauses

QPK

·        Der Workshop "Gesundheit und Wohlbefinden für die Einschüler/innen in Treptow-Köpenick" am 27.01.2010 bot Gelegenheit für einen umfassenden Erfahrungsaustausch zwischen dem KJGD, dem Jugendamt, den Kitas, Schulen und niedergelassenen Kinderärzten des Bezirkes. Die gewonnenen Erkenntnisse über Handlungsbedarfe werden schriftlich fixiert und den unterschiedlichen Bereichen zur Verfügung gestellt.

·        Information zur Aktion "Nüchtern betrachtet - bewusst erlebt 2010"

Jobcenter

·        Aktueller Sachstand zur Neuorganisation des SGB II

·        Information zum Urteil des BVerfG zu den Regelsätzen im SGB II

Zusätzlich:

Sozialamt: Sen Fin teilt mit, dass die vom BA angebotenen Grundstücke zur Sicherung der Wendenschloßstr. 404 geprüft sind und somit die Begegnungsstätte hoffentlich gesichert wird.

Nachfragen zum Bericht:

-         Entsperrungen sind lt. BVV-Beschluss nur bis zum Niveau des Jahres 2008 möglich

-         ÖGD- Umstrukturierungen. Senatsvorschlag zu Zielvereinbarungen widerspricht den jahrelangen Bemühungen mit Zuarbeiten  der Bezirksämter. Zielvereinbarungen sind nicht realistisch.

-         Erhöhte Zuzahlungen an Krankenkassen schlagen noch nicht auf das Sozialamt zurück

-         Fragebogenaktion SOKOS: Veranstaltung Ende Mai/Anfang Juni Terminvorschlag Freitag 28.05.2010  15.00 Uhr Rathaus Treptow, Informationen an den Ausschuss in der Mai-Sitzung

-         Termin Seniorenforum:05.10.2010 14.30 Rathaus Treptow