Tagesordnung - 21. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	21. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 23.01.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Reichardt vor)
Ö 2		Tagesordnung
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Tempo 50 am bewohnten Teil des Adlergestells	VI/0540
	13.12.2007 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.15 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	23.01.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass am Adlergestell in Grünau zwischen Stelling-Janetzky-Brücke und der Einmündung des Hasenlaufs (Höhe von Hausnummer 453) die zulässige Höchstgeschwindigkeit zumindest zwischen 22 und 6 Uhr auf 50 km/h reduziert wird. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 13. dagegen: 0. Enthaltung: 0.

	31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 324/15/08
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass am Adlergestell in Grünau zwischen Stelling-Janetzky-Brücke und der Einmündung des Hasenlaufs (Höhe von Hausnummer 453) die zulässige Höchstgeschwindigkeit zumindest zwischen 22 und 6 Uhr auf 50 km/h reduziert wird. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig
Ö 4.1		Fahrradwege in Kreuzungsbereichen auf Schulwegen	VI/0450
Ö 5		Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Mozartstraße im Abschnitt von der Hämmerlingstraße bis zur Wuhle Fußgängerbrücke	VI/0480
Ö 6		Bebauungsplan XVI-37 ("Spreeknie Oberschöneweide") hier Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0528
Ö 7		Uferweg in Oberschöneweide vervollständigen	VI/0522
Ö 8		Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung	VI/0533
Ö 9		Wiederöffnung des Überganges über die Görlitzer Bahn	VI/0489
Ö 10		Schienenanbindung des Flughafens BBI	VI/0493
Ö 11		Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für Bohnsdorf	VI/0496
Ö 12		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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