Auszug - Bericht des Bezirksamtes
BzStR
Herr Hölmer: Es gibt mittlerweile eine eindeutige Aussage zum Umgang mit GA-Mitteln im Zusammenhang StABG: es sind nur die 10% Kofinanzierung zu veranschlagen. Frau
Löbel Stellt LEO B-B vor. Geringes öffentliches Interesse bei Auslegung. Maßstab von 1:250.000 => sehr grobe und kleine Darstellung Abweichungen vom FNP Land Berlin erstellte bis zum 15.1. eine zusammenfassende Stellungnahme. BA hat am 7.1. eine Stellungnahme aus bezirklicher Sicht zugearbeitet. Diese wird allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Sie enthält Anregungen mit der Bitte um Berücksichtigung: z.B. Ergänzung der OT Karolinenhof, Schmöckwitz, Müggelheim Kennzeichnung als Siedlung und Darstellung von Siedlungsbereichen, die nicht von Siedlungsbeschränkungen durch BBI betroffen sind (entspr. FNP) Herr
Abo Bakr Überreicht Unterlagen über die Verwendung von Unterhaltungsmitteln 2007 und geplanten Straßenbaumaßnahmen 2008 mit dem deutlichen Hinweis, dass das Zahlenmaterial vertraulich zu behandeln und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist. Beginnend 2008 sind 2000 Fahrradabstellplätze vor allem an den S-Bahnhöfen vorgesehen. An allen S-Bahnhöfen wird es eine Erweiterung geben. Ende 2009/Mitte 2010 sind alle Gehwege behindertengerecht. Lt.
Protokollkontrolle 27. Sitzung: Frau Schmitz: Unterhaltungsmittel –
letzter Satz, es handelt sich bei der Aussage von Herrn Abo Bakr nicht um
eine Fertigstellungszusage sondern um
eine Zielsetzung. Herr Förster: Welchen Sachstand gibt es zum Glienicker Weg? BA: BA hat Dringlichkeit deutlich gemacht. Ende Februar soll Planfeststellungsbeschluss vorbereitet werden. Wenn Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen einverstanden ist, könnte 2008 begonnen werden (bis 2011). Welche B-Pläne sind 2008 zu erwarten? Es wurden bereits 10 pauschal angekündigt. Frau Löbel: 10-B-Pläne (lt. Zielvereinbarung) sind 2008 nicht zu schaffen. Es ergeben sich Verzögerungen durch weitere notwendige Verfahrensschritte und Abstimmungen. Ampelanlage
Eisenhutweg Es waren 2 Maßnahmen für Nov. 2007 vorgesehen. (Sterndamm/Stubenrauchstr.) Unternehmen hat sich übernommen è Verzögerung è II/08 Herr
Schild Unfallschwerpunkt Sonnenallee/Baumschulenstraße BA: Noch keine Aussage dazu möglich. Antwort kommt später. B-Plan-Verfahren
Rübezahl BA: Noch nichts begonnen, seit 17.01. liegt ein Konzept zur Prüfung vor. Soll als vorhabenbezogener B-Plan entwickelt werden, da Investor = Eigentümer. Es geht um völlig neuen konzeptionellen Ansatz und andere Flächeaufteilung (im Vergleich zu früheren Überlegungen). Herr
Franzke: Stand Bürgerversammlung Müngersdorfer Straße Herr BzStR Hölmer: Vorbereitung ist im Gange, genauer Termin wird mit Anwohnerinitiative abgestimmt. Stand Bürgerversammlung A 100 Herr BzStR Hölmer: Info ist nochmals über normalen Presseverteiler gegangen, mäßiges Interesse der Medien. Herr
Leiß Stand
Radverkehrswege BA:
Oberspreestraße: Beide Seiten sollen aus Radwegeprogramm gefördert werden. Bedingungen: Entwässerungsmulde Deckung Parkbedarf } Maßnahmen Gehweg bauen } werden nicht Gehwegüberfahrten bauen } gefördert è beitragspflichtig Abstimmung mit Senat ist noch nicht zu Ende (voraussichtlich Ende Januar 08) Seelenbinderstraße: Liegt bei der Verkehrsbehörde zu Prüfung. Herr
Sauerteig Bushaltestelle Rudower Chaussee/Adlershof sollte eigentlich näher an S-Bhf. verlegt werden. Herr Abo Bakr: wird nochmals bei BVG nachfragen und daran erinnern Marktplatz Schöneweide: Wer ist für Lichtleisten an den Bänken zuständig? BA: Der Senat! |
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